nnz-tv Nachrichten aus Nordthüringen Eichsfelder Nachrichten Mansfeld-Südharz-Zeitung neue nordäuser zeitung Unstrut-Hainich Zeitung
Di, 15:12 Uhr
20.10.2020
Kommunalpolitiker äußern sich

SPD – Auf wichtige Zukunftsfragen wenig Konkretes

Eine Partei in Existenznot, so die AfD durch Andreas Links und Ralf Köhler (Kreistagsmitglied) in einer Meldung gegenüber kn...


Die SPD hat den Kontakt zu ihren traditionellen Wählern verloren, daran ändert auch eine Nominierung von Frau Anne Bressem nichts.
Die Herausforderung, die Partei personell und programmatisch neu aufzustellen, ist riesig. Scheitern nicht ausgeschlossen.

Anne Bressem Kandidatin für den Wahlkreis 189 Eichsfeld-Nordhausen-Kyffhäuserkreis.

Die SPD ist ein Garant für den sozialen Zusammenhalt in Deutschland, so Anne Bressem.

Hartz IV, Leiharbeit und der Niedriglohnsektor führten in Deutschland zu einer großen Armut und der heutigen Altersarmut.
Hartz IV ist ein Armutsprogramm der SPD, man sorgte dafür das auf kosten derer, die ohnehin nur wenig haben aus einer Solidargemeinschaft eine Bedarfsgemeinschaft wurde.
Die SPD läutete die Wende vom Sozialstaat zum Almosenstaat ein.

Eine verbreitete Frustration mit den gesellschaftlichen Bedingungen ist zu beobachten, die die Demokratie und die Legitimation unseres Landes schwächt.
Bislang gärt es im Stillen. Ganz langsam und fast unsichtbar höhlt sich die schwindende Glaubwürdigkeit und Vertrauen in der Demokratie von Innen aus. Angst und Argwohn breiten sich aus, die von Volksvertretern hervorgerufen wurden. Wer, dass sollte jeder für sich selbst entscheiden auch außerhalb ihres Parteibuches.

Dieses Unbehagen führt dazu, dass unser Land immer unbeweglicher wird, als es ohnehin schon ist. Die Fähigkeit, Probleme zu lösen, schwindet weiter, was einen weiteren Vertrauensverlust in die Politik mit sich bringt. Da helfen auch keine personellen Änderungen.
Denn die Schüler werden nicht besser sein, als ihre Lehrer.

Überall in unserem Land haben immer mehr Menschen das Gefühl abgehängt zu werden und ihnen die jetzige Politik mehr schade, als dass es ihnen nütze.
Wer Angst vor dem sozialen und materiellen Abstieg habe, der stelle auch die Demokratie infrage.
Dieses ist nachweisbar und spiegelt sich in den Wahlen wieder.
Die Demokratie lebt von dem Glauben an eine gute Zukunft. An Freiheit und Wohlstand. Das bringen unsere Altparteien nicht mehr mit, sie sind mit sich selbst beschäftigt und lassen die Probleme der Bürger außer Acht.

Nicht nur die Ungleichheit, auch die empfundene Unsicherheit unterminiert das Vertrauen der Bürger in unserem Land.
Das ewige „Gürtel-enger-Schnallen“, so sieht es aus, schnürt der freiheitlichen Ordnung die Luft ab, denn die muss sich immer wieder aufs Neue legitimieren – durch Wahlen und durch allgemeinen Wohlstand.

Das Misstrauen der Bürger richtet sich gegen die Eliten in der Politik. „ Die da oben“, so empfinden es viele Bürger, hätten sich von der Mehrheit abgekoppelt. Und da ist etwas dran.

Wer soviel Vertrauensverlust in der Politik produziert, sollte seinen Politmantel an den Nagel hängen und es mit ehrlicher Arbeit probieren.
Jede Partei und jeder Politiker sollte wissen oder merken, wann seine Zeit vorbei ist.
Mit der AfD beginnt eine neue Politära. Beginnen wir da, wo andere aufgehört haben - mit dem Vertrauen zurückgewinnen.

Bevor Parteien oder die selbsternannten Demokraten gegenseitig in ihrer Vergangenheit herumwühlen, sollten sie Probleme der Gegenwart und die der Zukunft gemeinsam lösen, und wir meinen alle Demokraten und nicht diejenigen, die andere die Demokratie absprechen. Schauen wir alle in den Spiegel und stellen wir fest was und wer wir sind.

Was die Faschisten angeht Frau Anne Bressem dieses Wort nehmen sie oft und gern in den Mund. Ihre Partei und Sie prägen schon einige Jahre dieses Land politisch und gesellschaftlich da haben sie wohl einiges Falsch gemacht.

Zu guter Letzt schauen Sie auf die Wahlergebnisse der vergangenen Wahl und sagen Sie uns ob man da noch von einer Volkspartei sprechen kann. Das glauben sie doch selbst nicht.

Wir freuen uns schon jetzt auf einen ehrlichen und fairen Wahlkampf mit Ihnen.

Andreas Links und Ralf Köhler
→ Druckversion
← zum Nachrichtenüberblick

Kommentare

20.10.2020, 18.54 Uhr
Joerg Esser | So ist das,
wenn man selbst nichts auf die Reihe bekommt, als Spendenaffären, Diskussionen um Rassisten in den eigenen Reihen und Streit in der eigenen Kreistagsfraktion. Dann muss man sich halt an den anderen abarbeiten.

1   |  2     Login für Vote
21.10.2020, 07.14 Uhr
Kobold2 | Billiges
Stammtischgeschreibsel.
Von "wirmachensbesser" keine Spur..

0   |  1     Login für Vote
21.10.2020, 09.25 Uhr
Erkan | Quo vadis ? Region Kyffhäuserkreis/ Sondershausen
Zu Beginn meiner Ausführungen möchte ich feststellen: Ich war und bin kein Anhänger der SPD und werde es wahrscheinlich auch nie werden.

Der bildungssprachliche Ausdruck quo vadis wird meist als Ausdruck der Skepsis und Besorgnis verwendet. Dem entsprechend bedeutet er so viel wie „Wohin wird das führen?“ oder „Wie soll das weitergehen?“
Die Phrase findet ihren Ursprung im Johannesevanelium 13, 37 in einem Gespräch zwischen Simon Petrus und Jesus.
Quo vadis? in Sondershausen und im Kyffhäuserkreis.
Mit einem solchen Beitrag, offensichtlich aus mehreren anderen Veröffentlichungen schlecht zusammenge-stoppelten Passagen, wird die AfD sicherlich nicht zu einem Fortschritt im Bezug auf Bürgernähe in unserer Region beitragen.
Für mich stellt der Beitrag eine Diffamierung dar, begründet auf Halb-bzw. Unwahr-heiten.
Es zeugt von keiner Streitkultur, was gegen Frau Bressem ins Feld geführt wird. Hoffentlich können die Verfasser den Wahrheitsbeweis ihrer Behauptungen erbringen,
In Gesprächen mit älteren Sondershäusern bzw. früheren Kommunalpolitikern habe ich erfahren, dass einer der Verfasser selbst 2 Legislaturperioden Stadtrat war.
Während dieser Zeit hat er in den Stadtratssitzungen nicht ein einziges Mal das Wort ergriffen. Er war praktisch nutzlos für die Durchsetzung der Interessen seiner Wähler. Nun auf einmal hat er genaue Vorstellungen über gerechte Kommunalarbeit.
Welch ein Wunder!!!!
Welchen politischen Werdegang haben beide Verfasser seit 1990?
Welchen Vereinigungen bzw. Parteien mit welchen Zielstellungen gehörten sie bisher an?
Diese Frage zu klären wäre auch für die AfD sicherlich interessant.
Ansonsten hat Herr Esser in seinem Beitrag alles weitere geschrieben.
Quo vadis? Diese Frage muss sich auch die NUBI stellen lassen.
Einst angetreten um die Meinung der Bürger zu vertreten hat sie sich kontinuierlich von den Bürgern fortentwickelt. Seit der letzten Stadtratswahl ist ihr Vorsitzender Mitglied der SPD Fraktion und sogar stellvertretender Fraktionsvorsitzender. So etwas nennt man Steigbügelhalter.
Wäre der Vorsitzende der NUBI nicht Mitglied der SPD- Fraktion geworden, hätte die SPD- Fraktion keinen Sitz im Hauptausschuss, da es an Stimmen gemangelt hat. S

1   |  1     Login für Vote
21.10.2020, 10.00 Uhr
Erkan | Vervollständigung
Leider fehlten in der Veröffentlichung einige Sätze.
Sie werden hiermit nachgeliefert:

Wäre der Vorsitzende der NUBI nicht Mitglied der SPD- Fraktion geworden, hätte die SPD- Fraktion keinen Sitz im Hauptausschuss, da es an Stimmen gemangelt hat. So spielte sich die NUBI als Königsmacher auf.
Nach meinen Informationen hat die NUBI insgesamt nur noch 6 Mitglieder, davon 4 aktive.
Im Hinblick auf die kommenden Wahlen, sollte oder muss man ganz genau prüfen, wessen Versprechen sind ehrlich und welche sind nur Phrasen. Die eigene Stimme sollte und darf nicht leichtfertig vergeben werden.

0   |  0     Login für Vote
21.10.2020, 10.38 Uhr
Frauenberger | NUBI
Wenn wir schon von 4 aktiven Mitgliedern bei der NUBI sprechen, dann sollte auch nicht unerwähnt bleiben, dass das eine einzige verbliebene Mitglied im Stadtrat von Sondershausen überhaupt nicht mehr in der Lage ist, den Sitzungen zu folgen. Ich bekomme das gelegentlich mit, wenn ich mal an einer öffentlichen Sitzung teilnehme (im Moment coronabedingt eher selten). Bei allem Respekt, aber wenn man gesundheitlich und altersbedingt nicht mehr in der Lage dazu ist, sollte man sich doch überlegen, ob das alles noch sinnvoll ist. Ich empfand das mitunter als peinlich und fremdschämwürdig. Herr Axt versteht kein Wort, reißt ständig Dinge aus dem Kontext und kann dem ganzen Geschehen überhaupt nicht mehr folgen. Auch hier kann man getrost von einer verschenkten Stimme sprechen.

2   |  0     Login für Vote
→ Kommentar hinzufügen



Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.

digital
Wir verwenden Cookies um die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren und geben hierzu Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Website an Partner weiter. Mehr Informationen hierzu finden Sie im Impressum und der Datenschutzerklärung.