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Mo, 13:31 Uhr
04.01.2021
FDP-Fraktion kritisiert willkürliche und undurchdachte Maßnahmen

Die Landesregierung macht es sich zu einfach

Die jüngsten Verlautbarungen von Mitgliedern der Landesregierung zur geplanten Verschärfung von Lockdown-Bestimmungen sind nicht geeignet, Vertrauen und Zuversicht der Menschen zu stärken...

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„Die Landesregierung verunsichert mit ihren Ankündigungen weite Teile der Bevölkerung“, kommentiert Robert-Martin Montag, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion. So will Ministerpräsident Ramelow durchsetzen, dass sich Menschen nur noch in einem 15-Kilometer-Radius bewegen dürfen. Bildungsminister Holter wiederum möchte kurzfristig die Winterferien vorziehen. Beide Politiker haben jedoch erklärt, diese Maßnahmen erst juristisch prüfen lassen zu wollen. „Wenn die Landesregierung selbst noch uninformiert über die rechtliche Lage ist, warum kommuniziert sie dann überhaupt derartige konkrete Schritte?“, so Montag.

Spannend aus Sicht der Liberalen ist unter anderem die Frage nach der Verhältnismäßigkeit eines willkürlich festgelegten 15-Kilometer-Radius‘. „Wer mit einer solchen, alle Menschen betreffenden Maßnahme auf das individuelle Fehlverhalten von Ausflüglern reagiert, macht es sich selbst viel zu einfach“, meint der Liberale. Andere Bundesländer zeigen, wie man entschlossen, aber eben auch angemessen reagiert. So ist denkbar, touristische Hotspots zu schließen, Verkehrsströme umzuleiten bzw. vor Ort die Besucher auf die Einhaltung der auch hier geltenden AHA-Regeln hinzuweisen.

Die Landesregierung sollte lieber konkrete Probleme wie das Impfmelde-Chaos oder die noch immer mangelhafte Digitalisierung der Gesundheitsämter anpacken als unverhältnismäßige Verschärfungen des Lockdowns zu verkünden. Zu einem verantwortungsbewussten Handeln der Landesregierung muss nach Ansicht der FDP-Fraktion auch gehören, dass sie ein Darlehensprogramm zur Vorfinanzierung der Nothilfen auflegt. Ohne eine schnelle Hilfe droht in Thüringen eine durch zögerliches Regierungshandeln mitverschuldete Insolvenzwelle. Bei der Bereitstellung der zugesagten Hilfen kommt es bereits zu monatelangen Verzögerungen.
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Kommentare

04.01.2021, 15.14 Uhr
Maerzmorgen | Vertrauen und Zuversicht in eine
nicht existierende Pandemie?
Die Wirtschaft wird den Bach runter gehen, was ja auch beabsichtigt ist. Das kapieren die meisten Politdarsteller entweder nicht oder sie stellen sich öffentlich als Verfechter des ach so armen Mittelstandes dar, der ja jetzt so sehr leidet.
Der kommt auch weg! Macht euch darauf gefaßt.
Und wer zahlt dann noch Steuern? Die Stadt muß längst pleite sein.
Und wenn dann irgendwann mal im Frühjahr die Lieferketten brechen, ist zappenduster. Dann sind wohl alle froh, die den "totalen Lockdown" haben wollten, inkl. der "Bereinigung der Bevölkerung" um die überflüssigen Personengruppen (Alte, Arbeitslose, sonstige nutzlose Fresser".
Ihr habt überhaupt nichts kapiert, gar nichts. Liegt das jetzt am Thüringer Hinterwäldnerdasein oder liegt es an der immer noch grassierenden Dummheit?

17   |  17     Login für Vote
04.01.2021, 17.30 Uhr
Toleranz | Hektische Beschlüsse und Panikmache
Die Erkrankungen sind da, das ist Virus vorhanden. Ob wir es anerkennen oder nicht. Es hat teilweise auch schwere Folgen. Aber Hektik bei Beschlüssen und Panikmache sind das falsche Signal.
Der schlimmere Virus ist der Kapitalismus. Aber dagegen hat die Linke den Kampf aufgegeben. Immer fleißig mit machen, anstatt einen ordentliche Opposition zu sein. Die Ursachen müssen aufgeklärt werden. Wer Krankenhäuser und Pflegepersonal abgebaut hat. Nun müssen viele Menschen in diesem Land dafür eingeschränkt leben.
Es ist eigentlich doch ganz einfach, diese Gesellschaftsordnung ist nicht in der Lage die Probleme der Menschheit zu lösen. Die Systemfrage ist der entscheidende Fakt. Corona ein zeitbedingter Anzeiger der Gebrechen des Systems. Die Folgen hat der kleine Bürger zu tragen.

12   |  1     Login für Vote
04.01.2021, 17.53 Uhr
DonaldT | FDP-Fraktion kritisiert
Sie hatten es in der Hand - und haben gekniffen!

13   |  9     Login für Vote
04.01.2021, 18.29 Uhr
jens81 | ..
Ich lache mich schlapp.... Auf Arbeit können wir gehen und durch ganz Deutschland Fahren.... Unterm Tag ist alles okay und nach Feierabend Abstand halten..., 515 km Pro Fahrt!! Interessiert keinen, aber Spaß... Ist verboten.

KINDER in der Schule sind keine Gefahr, haben doch alle gesagt, Jetz wird wieder Panik gemacht.

12   |  6     Login für Vote
04.01.2021, 19.14 Uhr
tannhäuser | Die FDP...
...hat mal kurz gebellt, einen Kong (selbsternannter Führer-Hund bei Pirincci) installiert und sich dann kastrieren lassen.

Schleicht Euch davon, Opportunisten!

9   |  1     Login für Vote
04.01.2021, 19.28 Uhr
RWE | Ja genau Toleranz,
darum geht es doch am Ende. Corona Sozialissmus oder eben einen Ökosozialismus. In der DDR gab es ja auch keinen Radioaktivität nach Tschernobyl, Corona hätte sicher auch keine Chance gehabt. Verleumde deine Gegner als Corona-oder Klimaleugner, beschimpfe sie als Egosit oder Nazi und dann wird die Systemfrage gestellt.
Nein, ich glaube nicht dass die Pandemie künstlich erschaffen wurde. Ich glaube aber sie wird von allen möglichen Menschen aus Politik und Wirtschaft instrumentalisiert.

10   |  4     Login für Vote
04.01.2021, 21.24 Uhr
Paul | Maerzmorgen...
Da muß ich dir Recht geben, viele verstehen nicht das System hinter den hochgeschärften Coronaeinschränkungen. Das Wirtschaftssystem IN DEUTSCHLAND soll systhematisch zerrüttet werden. Und bei diesem langen hin ziehen der Betriebsschließungen ist doch von Anfang an klar, daß dabei die ganzen kleinen Betriebe und Händler kaputt gehen. Und da steckt System dahinter. Die Merkel ist unter Honecker groß geworden, und in einer streng kommunistischen Familie erzogen worden. Wer da Böses von ihr denkt, der denkt richtig.
Ich bin bestimmt auch kein Freund des Kapitalismus. Auch das ist nur eine vergehende Gesellschaftsform. Wie lange diese JETZT NOCH durchhält ist allerdings eine ernste Frage. Eine Pandemie ist das was sie ist. Aber deswegen und wegen irgendwelchen wahnwitzigen Umwelthysterien die Wirtschaft des eigenen Landes zu zerstören, ist ein Verbrechen am deutschen Bürger, das sehr harte Bestrafungen der dafür Verantwortlichen zur Folge haben MUSS !!! Und da gibt es KEINE Schutzmaßnahmen !

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04.01.2021, 23.19 Uhr
Oberstudienrat | das wäre alles nicht nötig...
...wenn genügend Hirn verteilt wäre, so dass die Menschen in der Lage wären, die Gefahr für die Gesellschaft zu erkennen....

Kein Lockdown kann mehr Schaden anrichten als ein grassierender Virus. Wenn ich dann unseren Märzfrühaufsteher so lese sträuben sich mir die Nackenhaare. Sie sind erst zufrieden, wenn die Krankenhäuser aus allen Nähten platzen, die Unternehmen schließen müssen, weil die Belegschaft röchelnd und beatmet in selbigen liegt...Ihr Krankenkassenbeitrag genau aus diesem Grund durch die decke geht, oder Ihre Rente sinkt, weil niemand mehr da ist, der einzahlen könnte.

Die Einschnitte, die wir gerade erleben sind nicht schön - ich geh auch gerne ins Kino, ins Restaurant oder in die Kneipe, mir fehlen meine Bahnen im Schwimmbad und langsam sehe ich aus wie ein Hippie, da die Friseure geschlossen sind... aber das ist nichts...gar nichts verglichen mit der Alternative....

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05.01.2021, 08.35 Uhr
diskobolos | Tanzen die Hildburghausener...
eigentlich immer noch auf der Straße? Unvergessliche Bilder. Die "Duchblicker" hier klatschen Beifall. Und die Pfleger in den Krankenhäusern ziehen ein Nichtimpfen vor. Wenn wir so weitermachen, gelten wir Thüringer bald als die Deppen der Nation.

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05.01.2021, 08.55 Uhr
tannhäuser | Das liegt daran...
...dass Thüringer und sächsische Deppen in ALLEN Medien auch Thüringer und Sachsen genannt werden, diskobolos!

Wie war das im Sommer in Stuttgart und Frankfurt, als auch Polizisten von der "Eventszene" angegriffen und verprügelt wurden? Wie lange hat man da rumgeeiert, beschönigt und über Alter und Geschlecht der Täter geschwurbelt, bis mal kurz irgendwas von herkunftsbedingten kulturellen "Eigenheiten" (Wie 2015 auf der Kölner Domplatte) erwähnt werden musste?

Alles gebürtige Schwaben und Hessen NUR mit deutschen Wurzeln und Pässen?

Ob ich Thüringer bin oder nicht, wieso sollte ich mich für Landsleute schämen, die nicht mal mit mir verwandt sind?

Künstlich geschürter Selbsthass ist eine gefährliche propagandistische Waffe, um die Menschen gegeneinander aufzustacheln.

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05.01.2021, 09.40 Uhr
Jörg Thümmel | ich gehe mal davon aus,
dass medizinisches Fachpersonal ein wesentlich tieferes Verständniss medizinischer Zusammenhänge hat als diverse Hammer- und Diskuswerfer, mich dabei eingeschlossen.

Zumindest lässt es einen aufhorchen, dass ganze Krankenhausbelegschaften (Klinikum links der Isar mit weit über 1000 Beschäftigten) sich der Impfung derzeit verweigern. Darunter befinden sich Pflegepersonal wie ärztliches Personal und gerade bei letzteren gehe ich schon von einem fundierten Beurteilungsvermögen der verfügbaren Fachinformationen und Abstrakte aus, die deren Skepsis hinsichtlich der Langzeitsicherheit, zumindest für die neuartigen mRNA Impfstoffe von Pfizer, Moderna, Curevac belegen.

Und die um die klassischen Totimpfstoffe von AstraZeneca etc., die ebenfalls verfügbar sind hat sich die Bundesregierung ja gar nicht erst bemüht.

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05.01.2021, 10.42 Uhr
HisMastersVoise | Und wieder das Thema verfehlt,
da hier alle Versuche, der Coronalage Herr zu werden sofort zerlegt, verrissen und ignoriert sind. Dabei ist jeder einzelne Mitbürger hier Teil des Problems oder der Lösung. Wenn wir also bei einer Zahl von 150 pro 100000 Infizierten genügend Schwachköpfe dabei haben, sind wir genau bei den aktuellen Zahlen. Den unschuldig Kranken wünsche ich von Herzen beste Genesung. Aber den Leugnern und Ignoranten fällt hier die maßgebliche Mitschuld zu. Deswegen stehen Brandstifter bei Löscharbeiten immer in der Nähe. Viel beängstigender hier ist die Verrohung der Sitten. Das sollen Alte über die Klinge springen, damit Junge ihrer ungetrübten Spaß haben können. Da wird der Vorsatz der Vernichtung Deutschlands beschworen. Und alles nur, um die eigene Trägheit und Unvernunft zu legitimieren. Das ist so jämmerlich wie realitätsfremd. Denn in der Nachlese des Ganzen wird alles im Zusammenhang mit Corona auf den Prüfstand gestellt werden. Und jeder Einzelne hier wird in Zukunft mit den Erkenntnissen der Gegenwart leben müssen. Unsere Kinder lernen gerade von uns, wie Menschlichkeit und Nächstenliebe und Respekt in der Realität aussehen. Gnade uns Gott, wenn einige Beispiele hier Schule machen. Unsere Kinder werden dann keine Gnade kennen. Also sollte doch jeder Einzeln hier überlegen, ob er Teil der Lösung oder Teil des Problems ist. Und harte Einschränkungen des Lebens wie in Frankreich oder Italien oder China hat hier noch keiner erlebt.

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05.01.2021, 10.57 Uhr
Maerzmorgen | Was ist die Corona-Lage?
Um etwas "Herr zu werden", muß das "etwas" erst mal definiert werden.

Ich behaupte mal, alle Menschen, die nur mainstream-Medien lesen, können die "Corona-Lage" nicht definieren, weil sie einseitig - falsch - informiert sind.

Wenn man etwas definieren will, muß man möglichst vielseitig informiert sein. Man muß pro und kontra abwägen können. Dies kann man aber nur, wenn man unterschiedliche Meinungen zu einem Thema überhaupt lesen kann. Sonst hat man keine Chance, richtig zu definieren.

Meine Definition von der Corona-Lage ist bekannt: Es gibt keine. Es gibt nur Grippekranke und -tote.

Meine Definition habe ich mir angeeignet durch monatelange Information auf alternativen Webseiten. Printmedien (Zeitungen) schreiben m. Erachtens kaum Fakten, sondern sie wiederholen nur das, was von Regierungsseite erwünscht ist. In den Printmedien gibt es nur eine Meinung. Andere Meinungen werden gar nicht gedruckt.
Dasselbe gilt fürs Fernsehen.
Wenn man also nur Printmedien liest und TV guckt, kann man gar nicht sagen, was mit "die Corona-Lage" überhaupt gemeint ist. Weil man eben nur einseitig informiert ist.

Geschweige denn, daß man da irgendwo dahinter kommt, daß da irgendwas nicht stimmt, mit der "Corona-Lage", aufgrund vieler Fakten, die ich hier schon sehr oft genannt habe, deshalb nicht mehr wiederholen will.

Ich fordere deshalb alle auf, sich alternativ (im Internet) zu informieren und auch mal andere Sichtweisen zuzulassen, die dann irgendwann mal ... abschließend ... zu einer anderen Bewertung bezüglich der Frage: "Was ist die Corona-Lage" kommen könnten.

Und erst,, wenn man weiß, was die "Corona-Lage" überhaupt ist, kann man sich um Maßnahmen dagegen Gedanken machen. Wissen ist natürlich niemals in Stein gemeißelt, es kann sich ändern. Aber es gibt so viele Fakten, von weltweit agierenden Wissenschaftlern, die über jeden Verdacht erhaben sind, nicht sauber zu arbeiten, Fakten, die man aber nur auf alternativen Medien findet, daß das Wissen, daß es sich bei "der Corona-Lage" "nur" um Grippe handelt, ziemlich sicher ist.

Wie man eine Grippewelle behandelt, dürfte klar sein: Risikogruppen schützen. Dies wird schon seit fast einem Jahr nicht gemacht.
Warum nicht?

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05.01.2021, 13.19 Uhr
---- | Haben Sie ein Herz!?
Maerzmorgen, Sie können sich Ihre Informationen ja gerne aus den alternativen Quellen beschaffen und die Informationen aus den etablierten Medien auch weiterhin als Lügen empfinden. Ihre Meinung - und die sollen Sie auch haben.

Sie könnten dann natürlich auch akzeptieren, dass andere Menschen das anders sehen und ihre eigene Meinung haben.

Gerne können Sie glauben, dass das alles nur erfunden ist, um die Menschheit auf der ganzen Welt ihrer Freiheit zu berauben und die Wirtschaft gnadenlos vor die Wand zu fahren.

Glauben Sie das alles ruhig auch weiterhin. Aber bitte hören Sie auf, Coronaopfer und ihre Angehörigen mit Ihrem "Es gibt nur Grippekranke und -tote." vor den Kopf zu stoßen. Bitte lesen Sie mal Traueranzeigen. Vielleicht sogar hier auf nnz - da sind sie nur einen Klick weit entfernt. Sie werden sehen was Sie und Ihresgleichen bei den Betroffenen anrichten.

Haben Sie ein Herz!?

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05.01.2021, 14.38 Uhr
HisMastersVoise | So einfach ist es also !
Wenn ich lang genug suche, erklärt man mir plausibel, daß die Erde eine Scheibe ist. Wenn ich lang ganug suche, erklärt man mir, daß die BRD gar nicht existiert. Wenn ich lang genug suche, gibt es auch Corona nicht. Oder aber ich glaube einfach mal, daß der Kern des Problems der Coronapandemie so gefährlich ist, wie es dargestellt wird. Und ich glaube einfach mal, daß ich für mein Handeln in dieser Zeit selber verantwortlich bin. Und natürlich bin ich auch dafür verantwortlich, was durch meine Aussagen und Aktionen an Resultaten entsteht. Und wenn das Problem Corona genau so gefährlich ist, wie die überwätigende Mehrheit der globalen Wissenschaftler und Mediziner es sagen. Dann könnte ich das ernst nehmen oder wie trotzig weiterhin fieberhaft nach Argumenten buddeln,um ja nur nicht zugeben zu müssen, daß ich mein Verhalten ändern muß.
So einfach ist das. Wenn mir die Realität nicht passt, dann muß sie gefakt sein. Wiso richtet sich diese verflixte Realität nicht nach mir???

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05.01.2021, 15.12 Uhr
tannhäuser | So einfach ist es wirklich...
...Meinungen, die einem nicht passen, für krank, leer oder gefährlich zu erklären.

Das nennt sich übrigens "Cancel Culture" und hat schon weltweit Journalisten ihren Job und Autoren ihre Verträge bei Verlagen gekostet.

FFF-Ikone Luisa Neubauer hat im Interview mit dem Schweizer "Blick" (In der "Welt" steht dazu auch ein Artikel) Gesetzesverstösse relativiert und befürwortet, wenn man meint, damit großes Unrecht zu bekämpfen.

Wenn das kein Freibrief für Hausbesetzer, Auto-Abfackler und Fäkalienwerfer (Die vom Dannröder Forst hat sie übrigens explizit in Schutz genommen) ist...

Einige Kommentatoren vergleichen sie schon mit Gudrun Ensslin und Ulrike Meinhof. Wenn das die Zukunft Deutschlands beim Austausch unterschiedlicher Standpunkte sein soll, gibt es bald tote Polizisten und AfD-Politiker sowie eine neue RAF 2.0, die nicht mal im Untergrund agieren muss, weil sie von Rot-Grün finanziell und juristisch gepampert wird.

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