Mo, 14:22 Uhr
28.02.2022
CDU-Abgeordneter Stefan Schard:
„Bürger nicht mit hohen Energiepreisen alleine lassen“
Der CDU-Landtagsabgeordnete Stefan Schard hat sich für eine spürbare Entlastung von Bürgern und Unternehmen im Zuge der aktuellen Energiekrise eingesetzt. Den Kyffhäuser Nachrichten sagte er folgendes...
„Für den Normalbürger und für energieintensive Unternehmen im Kyffhäuserkreis sind die Energiekosten schon jetzt zu einer kaum mehr schulterbaren Belastung geworden. Was die Ampel-Regierung in Berlin dagegen unternimmt, reicht vorne und hinten nicht“, sagte Schard.
„20 Euro für von Armut betroffene Kinder und Einmalzahlungen für die sozial Schwächsten werden nicht ausreichen, um die Menschen unbeschadet durch diese Krise zu lotsen. Zumal Putins Krieg in der Ukraine die Energiepreise noch weiter durch die Decke rauschen lässt“, so Schard. „Ein paar lapidare Sätze zum Ausbau der Erneuerbaren, wie wir sie von vielen Grünen in Land und Bund derzeit hören, helfen da wenig.“ Schard fordert deshalb eine umgehende Senkung der Stromsteuer, der Energiesteuer und eine sofortige Anhebung der Pendlerpauschale auf 38 Cent. „Wir brauchen die Erhöhung ab dem ersten Kilometer und eine dynamische Koppelung an die Preisentwicklung, um einen Ausgleich für Berufspendler zu schaffen. Gerade außerhalb von großen Zentren geht es ohne Auto in der Regel nicht“, so Schard.
Mit Blick auf die Wirtschaft im Kyffhäuserkreis, insbesondere die energieintensiven Unternehmen, unterstützt Schard die Forderung nach international wettbewerbsfähigen Strom- und Gaspreisen. Konkret tritt Schard dafür ein, die Stromsteuer auf den europarechtlichen Mindestsatz zu senken.
„Nicht nur besonders energieintensive Unternehmen wie das Stahlwerk in Unterwellenborn oder die Glasindustrie am Rennsteig stehen in einem umfassenden internationalen Wettbewerb. Auch beispielsweise Bäckereien und auch andere Industriezweige haben zu kämpfen. Die hohen Energiepreise gefährden letztendlich die Wirtschaftlichkeit aller Unternehmen und vor allem die zahlreichen Arbeitsplätze in unserer Region“, warnte Schard. Er forderte die Landesregierung und insbesondere Ministerpräsident Ramelow als amtierenden Bundesratspräsidenten auf, sich sowohl im Bund als auch konkret vor Ort für die Unternehmen im Kyffhäuserkreis einzusetzen. „Die Sorgen der Menschen, aber auch der Unternehmen müssen endlich Chefsache in Thüringen werden.“
Autor: red„Für den Normalbürger und für energieintensive Unternehmen im Kyffhäuserkreis sind die Energiekosten schon jetzt zu einer kaum mehr schulterbaren Belastung geworden. Was die Ampel-Regierung in Berlin dagegen unternimmt, reicht vorne und hinten nicht“, sagte Schard.
„20 Euro für von Armut betroffene Kinder und Einmalzahlungen für die sozial Schwächsten werden nicht ausreichen, um die Menschen unbeschadet durch diese Krise zu lotsen. Zumal Putins Krieg in der Ukraine die Energiepreise noch weiter durch die Decke rauschen lässt“, so Schard. „Ein paar lapidare Sätze zum Ausbau der Erneuerbaren, wie wir sie von vielen Grünen in Land und Bund derzeit hören, helfen da wenig.“ Schard fordert deshalb eine umgehende Senkung der Stromsteuer, der Energiesteuer und eine sofortige Anhebung der Pendlerpauschale auf 38 Cent. „Wir brauchen die Erhöhung ab dem ersten Kilometer und eine dynamische Koppelung an die Preisentwicklung, um einen Ausgleich für Berufspendler zu schaffen. Gerade außerhalb von großen Zentren geht es ohne Auto in der Regel nicht“, so Schard.
Mit Blick auf die Wirtschaft im Kyffhäuserkreis, insbesondere die energieintensiven Unternehmen, unterstützt Schard die Forderung nach international wettbewerbsfähigen Strom- und Gaspreisen. Konkret tritt Schard dafür ein, die Stromsteuer auf den europarechtlichen Mindestsatz zu senken.
„Nicht nur besonders energieintensive Unternehmen wie das Stahlwerk in Unterwellenborn oder die Glasindustrie am Rennsteig stehen in einem umfassenden internationalen Wettbewerb. Auch beispielsweise Bäckereien und auch andere Industriezweige haben zu kämpfen. Die hohen Energiepreise gefährden letztendlich die Wirtschaftlichkeit aller Unternehmen und vor allem die zahlreichen Arbeitsplätze in unserer Region“, warnte Schard. Er forderte die Landesregierung und insbesondere Ministerpräsident Ramelow als amtierenden Bundesratspräsidenten auf, sich sowohl im Bund als auch konkret vor Ort für die Unternehmen im Kyffhäuserkreis einzusetzen. „Die Sorgen der Menschen, aber auch der Unternehmen müssen endlich Chefsache in Thüringen werden.“