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Mo, 13:13 Uhr
07.03.2022
AfD-Fraktion Thüringen fordert:

Senkungen Umsatz- und Energiesteuer für Kraftstoffe

Angesichts der weiter steigenden Preise vor allem für Kraftstoffe und Energieträger zum Heizen, aber auch für Lebensmittel, fordert die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag sofortige Senkungen der Umsatz- und Energiesteuer für alle Kraftstoffe und Wohnenergien sowie die Abschaffung der CO2-Steuer und der EEG-Umlage...

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Dazu Jens Cotta, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion:
Mit 6,2 Prozent ist die Inflationsrate in Thüringen mittlerweile auf Rekordniveau und wesentlich höher als im Vorjahresmonat. Ein ‚Weiter so‘ darf es nicht geben. Die Preissteigerungen wirken sich mittlerweile auf andere Bereiche wie Lebensmittel und Logistik aus und verteuern das tägliche Leben für alle Verbraucher und insbesondere Familien und sozialschwache Haushalte immer mehr. Während Bundesfinanzminister Lindner (FDP) Steuerreduzierungen ausschließt, fordern wir für Bürger und Wirtschaft spürbare Senkungen der Umsatzsteuer und der Energiesteuer und entsprechende Aktivitäten der Landesregierung auf Bundesebene.

Nadine Hoffmann, energiepolitische Sprecherin der Fraktion:
"Die Landes- und die Bundesregierung ist aufgerufen, ihre als Lenkungswirkung bezeichnete Preiserhöhung auf Energieträger schnellstens zu überdenken. Das Ergebnis der politisch motivierten Preiserhöhung von Kraftstoffen wie Benzin und Diesel, aber auch Strom, Heizöl und Erdgas im Namen der Energiewende führt nämlich zu einer nicht mehr zu bewältigenden Belastung für die Bürger und den Mittelstand. Eine weitere Abwanderung energieintensiver Unternehmen ist zu befürchten. Instrumente wie die CO2-Steuer bedeuten lediglich die Verschiebung des Verbrauchs in andere Länder, daher gehört die CO2-Steuer umgehend abgeschafft, ebenso wie die EEG-Umlage."
Autor: red

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Kommentare
Marino50
07.03.2022, 13:32 Uhr
Steuersenkungen...
...müssen unbedingt kommen. So kann das momentan nicht weitergehen. Es ist nur so, dass die Forderungen und Vorschläge der AfD nicht durchgeführt bzw. gehört werden. Die Preise werden in allen Bereichen noch höher klettern, da noch mehr Sanktionen gegen Russland kommen sollen. Es scheint unseren Regierenden da oben völlig egal zu sein wie wir damit zurechtkommen. Ich kann es ja verstehen, dass Sanktionen durchgeführt werden. Aber ich glaube kaum, dass das Putin wirklich interessiert. Aber warum kommen andere EU-Länder ihrem Volk entgegen. Nur in der BRD geht das nicht.
alf-gordon
07.03.2022, 13:34 Uhr
AfD wirkt sich aus
Warum kommen die sozialen Parteien nicht auf diese Idee ? Dann wird sich gewundert , wenn se nicht gewählt werden.
Batman009
07.03.2022, 14:30 Uhr
Zu diesem Thema
Gibt es ein sehr lustiges Interview von Herrn Lindner
Lohnt sich dies zu sehen
Steuersenkungen sind nicht möglich, weil der Staat kein Geld einnimmt…da die Bürger kein Geld mehr ausgeben
harzwj
07.03.2022, 14:58 Uhr
Der EURO kann nur einmal ausgegeben werden,...
das ist bei jeder Familie oder ledigem Bürger ganz normal. Aber, wer >2% im Haushalt für Rüstung plant und ausgeben will, der kann keine Steuern senken. Das müssen wir doch verstehen. Oder? Es stellt sich nur die Frage, warum kann unser Nachbarland Polen in dieser Hinsicht was für ihre Bevölkerung wirksam veranlassen? Die letzte Umfrage in der NNZ zu diesem Thema bringt ein eindeutiges Ergebnis zum Ausdruck.
Mich wundert in diesem Zusammenhang nur, warum die Oppositionspartei im Deutschen Bundestag CDU/CSU diese Frage nicht an die "Ampelregierungsparteien" stellt?
W. Jörgens
Psychoanalytiker
07.03.2022, 15:08 Uhr
Aufruf von der "falschen" Partei
Diesen Standpunkt der AfD finde ich nicht nur gut, sonder ich unterstütze ihn sogar ausdrücklich.

Das "Dumme" ist nur, dass "die anderen Parteien" ihn schon deshalb nicht unterstützen und mitmachen, allein weil es eine AfD-Forderung ist. Und sei es der einzige, weltbeste und einzig machbare Vorschlag auf der ganzen Welt, er muss schon allein, weil er von der AfD kommt, abgelehnt werden ... .
Piet
07.03.2022, 15:35 Uhr
Wir
sind ein komisches Volk wenn in Amerika ein Polizist einen schwarzen tötet gehen hunderttausend auf die Straße fürs Klima genauso. Und jetzt für andere Völker wird los marschiert. Geht man gegen Corona Maßnahmen auf die Straße wird hier verunglimpft. Bei der Regierung und unseren derzeitigen Lebensbedingungen muss sofort das ganze Land aufstehen. Kein anderes Land in Europa wird sich einen derartigen Preisanstieg auf nahezu alles gefallen lassen. DENK ICH AN DEUTSCHLAND IN DER NACHT
Trüffelschokolade
07.03.2022, 16:05 Uhr
Inhaltsleere Forderungen
Die AfD fordert also zum Einen Sachen, die bereits kommen (Abschaffung der EEG-Umlage), zum Anderen verbreitet sie schlichtweg Falschaussagen.
Erneuerbare Energien sind mittlerweile oftmals genauso teuer bis billiger als fossile Energien. Die von der AfD so verunglimpfte "Energiewende" macht Strom immer billiger, während die Kosten fossiler Energieträger weiter ansteigen.
Ginge es nach der AfD, treue Fans autokratischer Regime, wäre Deutschland sogar noch wesentlich abhängiger von teuren Brennstoffimporten aus dem Ausland als es derzeit teilweise der Fall ist. Das würde mit noch höheren Preisen einhergehen.

Das Ganze hat aber System. Nicht vergessen was ein hoher AfD-Funktionär mal so schön beschrieb: ""Je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD".
Und seitdem hat sich die AfD nur noch weiter radikalisiert in ihrem Hass auf den Staat und die hiesige Bevölkerung.
Piet
07.03.2022, 16:35 Uhr
Super
Ausspruch Trüffel "die Energiewende macht Strom günstiger" Sie sind in einer anderen Welt unterwegs
Marino50
07.03.2022, 17:02 Uhr
Kraftstoffpreise / Trüffelschokolade
Schauen Sie mal an die Preise der Tankstellen. Benzin und Diesel gibt es nicht durch Windkraft. Auch die Preise in Einkaufsmärkten werden immer höher. Es hat den Anschein, dass manche wirklich blind sind oder die Realität nicht sehen wollen. Sicher haben einige eine richtig hohe Rente oder Einkommen. Dann kümmert es nicht, wie teuer alles wird. Aber die Leute, die wenig Geld haben, zahlen die gleichen Preise. Natürlich muss die Besteuerung gesenkt werden. Ich hoffe nur, dass andere Parteien das auch fordern.
Hans Herbert
07.03.2022, 17:03 Uhr
Oh mein Gott
Soviel Schwachsinn wie im vorletzten Kommentar von "Ts" habe ich hier schon lange nicht mehr gelesen.Wenigstens eine Partei die sich um die Sorgen und Belange der Bürger kümmern will. Käme das von der SPD...CDU...FDP oder den Grünen wäre dieser Kracher Kommentar mit Sicherheit ganz anders ausgefallen und mit Beifall bedacht worden.Es ist eine Tatsache das wir als Mittelschicht diese Spritpreise langsam kaum noch stemmen können.Das gilt genauso für Gas und Strom.Die Inflation tut iht übriges.Wer dafür noch Verständnis hat...ich behalte das lieber mal für mich!!!!!!
diskobolos
07.03.2022, 17:35 Uhr
Der Benzinpreis ist der neue Brotpreis?
Der Populist Söder hat sich ja auch schon dafür ausgesprochen Steuern auf Treibstoff zu senken. Wodurch das ausgeglichen werden soll, hat er natürlich ebenso wie die AFD nicht gesagt. Im Prinzip gibt es drei Möglichkeiten: Andere Steuern erhöhen, mehr Schulden machen oder Staatsausgaben senken.
Wer ohne Nachdenken sofort für die dritte stimmt, hat das mit den jetzt neu anstehenden Ausgaben noch nicht wirklich verstanden.
Mir fallen dazu spontan ein: "Sondervermögen" Aufrüstung, Umstellung der Energieversorgung, Ukraine-Hilfe und natürlich alle anderen Probleme, die auch vorher schon anstanden . . .
Trüffelschokolade
07.03.2022, 18:17 Uhr
Reflexe
Amüsant die immer gleichen Reflexe zu sehen.

Mitnichten habe ich gesagt, dass ich hohe Energiepreise nicht als problematisch ansehe.

Ich habe aber darauf hingewiesen, dass die AfD schlichtweg Unsinn erzählt: fossile Brennstoffe sind mittlerweile als Energieträger oftmals teurer als erneuerbare Energien. Gleichzeitig sinken die Kosten erneuerbarer Energien immer mehr, während fossile Brennstoffe immer teurer werden. Schlicht und einfach. Würde man in D nur auf Kohle und Co. setzen, wären die Strompreise tendenziell noch höher.

Und anders als einige andere Parteien haben sowohl Grüne als auch Linke dezidiert im Wahlkampf auf sozialverträgliche Ausgleiche gedrungen. Mehr noch als beispielsweise die SPD, mehr als Union sowieso. Und von der AfD kommen außer Plattitüden eh nichts. Nicht vergessen: Die AfD kümmert sich in erster Linie um sich selbst. Forderungen der AfD waren in der Vergangenheit vor allem auf die Reduzierung von Rechten von Arbeitnehmern, auf Sozialabbau, auf Steuersenkungen vor allem für Vermögende gerichtet. Das wurde dann zwar netter verpackt, und schön nationalistisch umhüllt. Das ändert aber am Kern nichts.
free Gigi
07.03.2022, 18:21 Uhr
Man könnte natürlich
auch mal auf der Ausgabenseite des dt. Staats prüfen, ob man nicht für so manchen Unsinn den roten Stift ansetzt!
Marino50
07.03.2022, 18:59 Uhr
Senkung von Steuern
Trüffelschoko, hier geht es nicht um die AfD, sondern um die Senkung von Steuern für uns alle zum gegenwärtigen Zeitpunkt , so wie es auch die angrenzenden Länder machen, damit wir unser Leben noch leben können. Die BRD ist nicht allein vom Kriegszustand betroffen, sondern ganz Europa. Selbst Herr Habeck rudert zurück in Sachen Kohleabbau und lässt eine Hintertür offen.
bäume
07.03.2022, 19:11 Uhr
Der 1 Preis geht an
Trüffelschokolade
UND der 2. An Reflexe.
Ich finde, dass sich AFD und "gebildete Linke " sich im Bezug auf Arbeitnehmer näher stehen als alle denken oder wollen.
Halssteckenbleib
07.03.2022, 19:39 Uhr
Senkungen für Steuer da
können wir aber lange betteln.Wir dürfen eher noch mehr bezahlen.Die vielen Milliarden müssen doch wieder nei kommen.Oder hat wer geglaubt das wir was geschenkt kriegen.Geschenke kriegen andere aber doch kein Kleinbürger....Das kommt noch schlimmer.....Die DDR gibt's nicht mehr und somit auch keine Bremse....
diskobolos
07.03.2022, 20:14 Uhr
Ach, wenn es nur so einfach wäre...
"...die Senkung von Steuern für uns alle zum gegenwärtigen Zeitpunkt , so wie es auch die angrenzenden Länder machen, damit wir unser Leben noch leben können."

Das unser Leben in den nächsten Jahren so weitergeht, halte ich für eine Illusion.
Auch in unseren Nachbarländern gibt es Populisten. Aber auch die können sich das Geld nicht aus den Rippen schneiden. Und wie sich anwachsende Schulden auswirken, sehen wir an der Inflationsrate.
Bubo bubo
07.03.2022, 20:14 Uhr
@Trüffelschokolade
Schlicht und einfach, Sie feiern und befürworten einen ideologiegetriebenen Lenkungseffekt, eine hastig übers Knie gebrochene Transformation des (noch) funktionierenden Energiesektors! Die massiven Schäden für die Gesellschaft und die wirtschaftliche Prosperität dieses Landes gehen Ihnen scheinbar völlig am Ars.... vorbei. Wenn Ende dieses Jahres die letzten drei deutschen AKW`s planmäßig vom Netz genommen werden und dazu die Braunkohleverstromung sukzessive gedrosselt wird, dazu moderne deutsche Gaskraftwerke nicht mehr mit Nachschub beliefert werden können, werden Claqueure dieses Energiewahnsinns wie Sie, mitverantwortlich dafür sein, dass dieses Land, ohne Not, in Folge eines oder mehrerer Blackouts komplett gegen die Wand gefahren wird!
Seien Sie stolz auf sich!
Micha123
07.03.2022, 20:24 Uhr
Heizöl
Heizöl kostet heute im ca. 1.70 EUR der Liter....??? Das ist doch Wahnsinn!!!
Im November 2020 habe ich für 35 Cent/Liter getankt. Im November 2021 für 90 Cent/Liter.
Das war schon ziemlich teuer. Zum Glück habe ich die Tanks vollgemacht.
Jetzt sind noch knapp 3.000 Liter vorhanden... Mit Glück könnte das noch bis nächstes Frühjahr reichen.
Und dann? 6.000 Euro bezahlen, für ein Jahr Wärme?
Wie will das gehen?

Und über die Spritkosten beim Auto will ich gar nicht nachdenken.

Der Lindner macht sich jetzt die Taschen richtig voll...
Na wollen wir einfach mal hoffen, dass wir nächsten Winter überhaupt noch heizen können und Lindner die Staatsmilliarden auch ausgeben kann - wenn nicht die Atombomben alles zerstören....
Batman009
07.03.2022, 20:54 Uhr
Das
Land wird so oder so den Bach runter gehen.
Mit dieser Regierung, was will man erwarten.
Wir sind mitten in einer Wirtschaftskrise…Hyperinflation
bäume
07.03.2022, 21:31 Uhr
Micha 123
Der Staat hat an deinem Heizöl 2020 0,056 € Mehrwertsteuer verlangt. Heute sind das nur mal 0,27 €. Eine Steigerung allein der Mehrwertsteuer um 482 %. Ausserdem noch Klimasteuer usw.
Ich hoffe, dass ich mich verrechnet habe.
Weil so sieht es bei fast allen Gütern und Leistungen bald aus. Gute Nacht Marie.
free Gigi
08.03.2022, 07:48 Uhr
Märchen der Energiewende vs. Preissteigerungen
was nützen dem Landwirt Windräder oder Biogas, zur Stromerzeugung, wenn Traktoren, Erntemaschinen, ja sämtliche LKWs die das Futter von Trüffel herstellen und transportieren, mit Diesel betrieben werden. Änderungen sind hier nicht in absehbarer Zeit denkbar.

Und ja, alles wird dadurch teurer!
Kobold2
08.03.2022, 12:54 Uhr
Der übliche Populismus
für Leute die einfache Antworten brauchen, wir von der AfD bestens bedient.
Das wir einen Teil unseres Wohlstand auf dem Rücken anderer genießen und das dabei eine Reihe toxische Abhängkeiten aufgebaut wurden, weil der kurzsichtige Gewinn wichtiger ist, als die dabei entstehende Schieflage kann man auch nur ausblenden, wenn man in seiner kleinen Welt lebt.
Ebenso ist die Abhängigkeit vom Auto und den Launen der Mineralölgiganten nicht erstrebenswert.
Aber man findet das seit Jahren toll das die Kisten immer breiter, schwerer und depperter werden. Es ja so cool ist, in irgendwelche Einkauftempel auf der grünen Wiese am Stadtrand zu pilgern und damit die Innenstädte veröden. Der ÖNPV wir mit Verachtung bestraft und weiter zurückgebaut.
Radwege sind ja sooo überflüssig. Man karrt ja die Kinder lieber zur Schule, zum Verein, zur Nachhilfe, weil es ja mit dem Rad zu unsicher ist oder der Weg zu Fuß unzumutbar, wenn man das Ziel nicht schon beim verlassen der Wohnung sieht.
Seit Jahren schreibe ich hier, das man im Stadtgebiet fast alles per Rad oder Fuß zuerledigen ist, vor allem der tägliche Arbeitsweg.
Wohl wissend das ein "weiter so " keine Zukunft hat, wird weiter so gemacht und nicht im Ansatz ein Umdenken in Erwägung gezogen. Schuld sind immer die anderen...
Abhängigkeiten vor, allem toxische, werden nun mal gern schamlos ausgenutzt.
Wladimir droht grad den Gashahn abzudrehen wohl wissend, das er davon keinen langfristigen Vorteil haben wird....
Psychoanalytiker
08.03.2022, 14:05 Uhr
Lieber Kobold2
Das mit dem üblichen Populismus ist nicht ganz einfach. Aber bevor hier der eine oder andere Kommentator wieder die übliche Schnappatmung bekommt, ich bin noch immer kein Mitglied oder Fan der AfD.

Aber ich bemerke leider, dass diese Partei machen oder sagen kann, was sie will, es wird von den anderen Parteien IMMER niedergerungen. Man spricht ja auch nicht miteinander, das ist zumindest die offizielle Strategie der anderen Bundestagsparteien, z.B. der CDU.

Ich habe es leider nicht exakt in meinem Kopf gespeichert um welches Gesetz es ging. Aber ich kann mich an Gesetzesentwürfe erinnern, die fast wortgleich von diversen Parteien eingebracht wurden, die AfD-Fassung aber schon deshalb abgeschmettert wurde, weil sie von der AfD stammte.
Das ist auch Teil eines Populismus, den Sie, Kobold2, eigentlich verurteilen.

Im übrigen lag der Diesel-Preis heute in Berlin bei 2,189 €, wir nähern uns also dem früher geforderten Preis der Grünen, die einst 5 Mark herbeisehnten. Bald ist es soweit!!!

Es ist aber auch schon komisch, dass die Literpreise in Polen und Tschechien noch verhältnismäßig "gering" sind, und das liegt bestimmt nicht am Verdienst der Verkäufer. Unsere "Regierenden" (O. Scholz) wissen ja noch nicht einmal um die Kraftstoffpreise, warum auch, sie bezahlen sie ja nicht privat. Da kann man den Otto Normalverbraucher in Deutschland schon abzocken.

Und wenn ich höre, dass wir auch von russischer Steinkohle "abhängig" sind: Hat man vor einigen Jahren nicht im Ruhrpott Steinkohle abgebaut? Liegt dort nicht noch in Größenordnungen Steinkohle ? Kann man deren Abbau (zumindest zeitweise) nicht wieder aktivieren?

Wir werden uns noch wundern, denn Putin hat "mehr in der Hinterhand" als wir in unseren schlimmsten Träumen erahnen. Aber unsere "Eliten" merken es noch immer nicht ... .
Kobold2
08.03.2022, 16:00 Uhr
Och,
So lange man hier seit Jahren die Preisaufschläge an den Autobahntankstellen akzeptiert, sehen die Mineralölkonzerne noch Luft nach oben. Trotz der derzeitigen Preise hat der Verkehr noch immer nicht merklich abgenommen.
Aber Schuld sind immer die anderen....
Micha123
08.03.2022, 21:17 Uhr
Das flüssige Gold
Ich denke, dass man genau weiß, wo die "Grenze" ist. Die Grenze der Zumutung.
Man wird es an den verkauften Litern sehen... Wird der Verkauf des "flüssigen Goldes" bei 2,50 Euro genau so hoch sein, wie sonst - so wird man wissen, was man dem Volk zumuten kann. Die Konzerne sehen durch die Vernetzung sofort, wie die aktuellen Verkaufszahlen sind.
Vielleicht "setzt sich die Politik ein", so dass man sich bei etwa 2,00 Euro einpendeln wird...
"Billiger" wird es nie wieder werden.

Hart wird es nur sein, wenn dann die Heizkostenabrechnung kommt... Man wird eben auf andere Dinge verzichten, man wird versuchen den Verbrauch zu senken. Gewiss hat da ein jeder Bürger noch "Sparpotenzial".
Der Staat weiß doch, dass die Sparkonten "voll" sind.

Die Gewinner sind die Öl-Giganten und der Staat. Unter dem Aspekt "Krieg und Klimawandel" werden wir alle bezahlen.
Dass aber so eine Gas-/Öl-Pipeline eigentlich total klimafreundlich ist, scheint dann auch "Greta" nicht zu interessieren. Hingegen werden dann immer mehr riesige und umweltfreundliche Tanker auf den Weltmeeren unterwegs sein - hoffentlich ohne Havarien....

(PS: Wenn man einen Tankwagen nach Russland schicken würde und in dort befüllt, so rechnet sich garantiert die weite Fahrt. Nur leider kommen wir nicht über die Grenzen oder gibt es schon Schleichwege?)
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