Eid schwören (Symbolbild) (Foto: red) Der Begriff Minister kommt bekanntlich aus dem Lateinischen und bedeutet Diener. Der Amtseid unserer Politiker in Artikel 56 des Grundgesetzes lautet... acto hat ihn sich einmal näher angesehen und mit der Realität verglichen...


„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ (Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden). 

Bei einigen Ministern kann man allerdings den Eindruck gewinnen, dass sie nicht dem Deutschen Volke, vielmehr ihren eigenen Interessen dienen.

Unsere Abgeordneten werden von den Wahlberechtigten in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind weder an Aufträge noch an Weisungen gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. Sie sind laut Grundgesetz die Vertreter des Volkes.

Die Abgeordneten wiederum wählen auf Vorschlag des Bundespräsidenten den Bundeskanzler, und zwar ohne vorherige Aussprache und mit verdeckten Stimmzetteln, also geheim. Der Kandidat benötigt für seine Wahl die absolute Mehrheit der Stimmen des Parlaments.

Der gewählte Bundeskanzler schlägt dann die Bundesminister vor, die vom Bundespräsidenten ernannt und später auch entlassen werden.

Nach welchen Kriterien werden die vorgeschlagenen Minister ausgesucht? Nach ihrer beruflichen Qualifikation und ihrer persönlichen Eignung?

Nein, Qualifikation und Eignung muss man nur in der Wirtschaft nachweisen. Nur dort sind Lehre, Studium und Zertifikate als Voraussetzung für eine vakante Stelle wichtig. In der Spitzenpolitik werden Ämter nach Quoten und nicht nach Fähigkeiten besetzt. Man muss also nicht unbedingt etwas gelernt oder studiert haben.

Entscheidend ist unter anderem die Parteizugehörigkeit, aber auch die Strömung oder der Flügel dem man in dieser Partei angehört ist maßgebend, das Geschlecht ist wegen der Parität natürlich auch ganz wichtig und außerdem wäre die Zugehörigkeit zu einer Minderheit von großem Vorteil.

Trotz fataler Beispiele, werden Ministerposten nach Kriterien der Quoten besetzt. Wenn man von diesen dann in Notsituationen uneingeschränkten Einsatz verlangt, sind diese dann überfordert. Ein Anpassen des Postens an den individuellen Familienverhältnissen wird heute erwartet.

Das politische und moralische Versagen in einer Ausnahmesituation, kann man dann eben nicht mit privaten, familiären Umständen entschuldigen, denn Spitzenpolitiker ist ein Vollzeitjob.
acto