Do, 23:55 Uhr
24.04.2008
Unruhiger Hauptausschuss in SDH
Viele Themen hatte der öffentliche Teil des Hauptausschusses dieses Mal nicht, dafür wurde umso heftiger gestritten. Worum es ging, erfahren Sie hier...
Der heutige Hauptausschuss stand unter der Leitung der 1. Beigeordneten des Bürgermeisters Cornelia Kraffzick. Mit der Eingemeindung von Schernberg steht vor dem Stadtrat die Aufgabe alle Satzungen der Stadt in den nächsten drei Jahren zu überarbeiten. Als erstes ging es um die Verwaltungskostenanpassung, die einstimmig zur Veränderung empfohlen wurde. Dabei werden die Veränderungen hauptsächlich das ehemalige Schernberg treffen. Manche Gebühren werden sich leicht erhöhen, manche auch verringern, so bei der Hundesteuer.
Gegen den Widerstand der NUBI (Gerhard Axt) wurde der Antrag zur Änderung der Satzung der Bibliothek Johan Karl Wezel erst mal an den Kulturausschuss überwiesen. In dem Antrag der NUBI sollen Kinder, Jugendliche und Studenten völlig von den Ausleihgebühren befreit werden, so Axt in seinen Ausführungen. Man wolle sich dabei an die Verfahrensweise von Bad Frankenhausen anlehnen.
Im weiteren wurden auch die Themen für die nächste Sitzung des Stadtrates festgelegt. Dabei wurden 12 Punkte festgelegt. Unter anderem wird es einen Abstimmungsmarathon zu den Vorschlagslisten der Schöffenwahl geben. Besonderer Höhepunkt ist aber der Vorschlag zu Verleihung der Ehrengabe der Stadt Sondershausen an den Maler Ronald Paris.
Heftigen Protest gab es dabei von der NUBI (Gerhard Axt), weil das Thema Nutzungskonzept Cruciskirche trotz Antrag der NUBI nicht auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Das Thema wurde mit einer Sperrfrist versehen, weil zum Problem Cruciskirche bereits vor kurzem gesprochen wurde. Die Sperrfrist wurde von der Kommunalaufsicht sogar bestätigt. Laut Kraffzick kann das Thema erst wieder nächste Jahr auf die Tagesordnung gesetzt werden. Im Verlauf der Debatte empfahl man Gerhard Axt, er solle doch mal an mindestens vier Arbeitseinsätzen bei der Cruciskirche teilnehmen. Im Gegenzug warf Gerhard Axt den anderen Mitgliedern des Hauptausschusses Lobbyismus vor.
Im Punkt Sonstiges verwies Sigrid Rössner (Die Linke) auf die Kranzniederlegung am 8. Mai am sowjetischen Ehrenmal und forderte die Verwaltung der Stadt auf, vorher nach dem ordnungsmäßigen Zustand der Anlage zu sehen.
Autor: khhDer heutige Hauptausschuss stand unter der Leitung der 1. Beigeordneten des Bürgermeisters Cornelia Kraffzick. Mit der Eingemeindung von Schernberg steht vor dem Stadtrat die Aufgabe alle Satzungen der Stadt in den nächsten drei Jahren zu überarbeiten. Als erstes ging es um die Verwaltungskostenanpassung, die einstimmig zur Veränderung empfohlen wurde. Dabei werden die Veränderungen hauptsächlich das ehemalige Schernberg treffen. Manche Gebühren werden sich leicht erhöhen, manche auch verringern, so bei der Hundesteuer.
Gegen den Widerstand der NUBI (Gerhard Axt) wurde der Antrag zur Änderung der Satzung der Bibliothek Johan Karl Wezel erst mal an den Kulturausschuss überwiesen. In dem Antrag der NUBI sollen Kinder, Jugendliche und Studenten völlig von den Ausleihgebühren befreit werden, so Axt in seinen Ausführungen. Man wolle sich dabei an die Verfahrensweise von Bad Frankenhausen anlehnen.
Im weiteren wurden auch die Themen für die nächste Sitzung des Stadtrates festgelegt. Dabei wurden 12 Punkte festgelegt. Unter anderem wird es einen Abstimmungsmarathon zu den Vorschlagslisten der Schöffenwahl geben. Besonderer Höhepunkt ist aber der Vorschlag zu Verleihung der Ehrengabe der Stadt Sondershausen an den Maler Ronald Paris.
Heftigen Protest gab es dabei von der NUBI (Gerhard Axt), weil das Thema Nutzungskonzept Cruciskirche trotz Antrag der NUBI nicht auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Das Thema wurde mit einer Sperrfrist versehen, weil zum Problem Cruciskirche bereits vor kurzem gesprochen wurde. Die Sperrfrist wurde von der Kommunalaufsicht sogar bestätigt. Laut Kraffzick kann das Thema erst wieder nächste Jahr auf die Tagesordnung gesetzt werden. Im Verlauf der Debatte empfahl man Gerhard Axt, er solle doch mal an mindestens vier Arbeitseinsätzen bei der Cruciskirche teilnehmen. Im Gegenzug warf Gerhard Axt den anderen Mitgliedern des Hauptausschusses Lobbyismus vor.
Im Punkt Sonstiges verwies Sigrid Rössner (Die Linke) auf die Kranzniederlegung am 8. Mai am sowjetischen Ehrenmal und forderte die Verwaltung der Stadt auf, vorher nach dem ordnungsmäßigen Zustand der Anlage zu sehen.
