Fr, 07:01 Uhr
21.11.2008
Ausgeglichener Haushalt verabschiedet
Der Stadtrat von Bad Frankenhausen hat gestern Abend einstimmig einen ausgeglichenen Haushalt für 2009 verabschiedet. Hier die ersten Einzelheiten ...
Ein mit Spannung erwartetes Thema, wie es mit der Sanierung der Oberkirche Bad Frankenhausen weitergehen soll wurde nicht auf die Tagesordnung des öffentlichen Teils gelegt. Die Stadträte wollten sich später im nichtöffentlichen Teil in Ruhe des Problems annehmen.
Einiges hatte aber Stadtkämmerer Wolfgang Barthel in seinem Rückblick auf 2008 angedeutet. Die Sanierungsarbeiten sind derzeit eingestellt, da die bereitgestellten Mittel zur Stabilisierung des Turms der Oberkirche nicht ausreichen. Bisher wurden 541.242,49 Euro verbraucht. Nach neuen Erkenntnissen werden noch 2.000.000 Euro benötigt.
Im Rückblick auf 2008 erläuterte Barthel, dass ein Nachtragshaushalt beschlossen werden musste. Die Einnahmen und Ausgaben wurden dabei wie folgt festgesetzt, 8.977.394 Euro im Verwaltungshaushalt und 5.837.459 im Vermögenshaushalt. Eine Verpflichtungsermächtigung wurde nicht aufgelegt und Kredite wurden nicht aufgenommen. Damit wurde auch der Schuldenstand der Stadt nicht erhöht. Der aktuelle Schuldenstand beläuft sich per 31.12.2008 12.817.268 Euro, dass macht pro Kopf rund 1380 Euro aus.
Für 2009 werden im Verwaltungshaushalt Einnahmen in Höhe von 9.566.283 Euro erwartet. Dabei nehmen die zu erwartenden Steuern mit 2.517.500 Euro und die Schlüsselzuweisengen (z.B. vom Land) mit 4.797.700 den größten Anteil aus. Bei den Ausgaben, die sich auf 9.566.283 Euro belaufen sollen nehmen die Kreisumlage/Gewerbesteuerumlage mit 2.308.138 Euro, der Aufwand für Grünanlagen, Straßen usw. mit 4.601.447 Euro, sowie die Personalkosten für Kita und Verwaltung mit 1.444.500 bzw. 1.367.430 Euro die größten Posten dar.
Im Vermögenshaushalt ergibt sich bei den Einnahmen eine Summe von 3.004.981 Euro, die im Wesentlichen aus den Zuschüssen für Investitionen (1.902.338 Euro) und Zuführung VWH (866.491 Euro) belaufen. Die Ausgaben im Vermögenshaushalt belaufen sich auf 3.004.981 Euro, wovon die Baumaßnahmen mit 2.530.365 Euro und die Tilgung von Krediten (363.616 Euro) die größten Brocken sind.
Auch für 2009 sind keine neuen Kredite vorgesehen. Bei den investiven Ausgaben liegen die größten Brocken bei der Umgestaltung des Museums mit 50.000 Euro, dem landwirtschaftlichen Weg Flutgraben mit 210.000 Euro, dem Botanischen Garten mit 200.000 Euro, der Oberkirche mit 500.000 Euro und dem Hausmannsturm mit 400.000 Euro, um nur einige Beispiele zunennen. Ebenfalls bereits eingestellt sind die 126.000 Euro für das Kyffhäusergymnasium. Mit dem einstimmigen Beschluss hatten bereits vorher die Stadträte die Renovierung der Außenfassade abgesegnet.
Befragt, ab wann befürchtet werden muss, dass bald kein ausgeglichener Haushalt mehr vorgelegt werden kann, antwortete Bürgermeister Sterjc: Sehr bald, denn ab 2010 sollen alle Kommunen deutlich weniger Geld vom Land Thüringen erhalten und damit wird der Haushalt 2010 schon deutlich schwieriger werden.
Aber es gab auch noch eine positive Meldung zu vermerken. Laut Aussage vom Landesverwaltungsamt , so Strejc, soll im Januar die Bewilligung von Mitteln für die Umgestaltung des Marktes erfolgen, so dass diese Maßnahme sicher bald gestartet werden kann.
Autor: khhEin mit Spannung erwartetes Thema, wie es mit der Sanierung der Oberkirche Bad Frankenhausen weitergehen soll wurde nicht auf die Tagesordnung des öffentlichen Teils gelegt. Die Stadträte wollten sich später im nichtöffentlichen Teil in Ruhe des Problems annehmen.
Einiges hatte aber Stadtkämmerer Wolfgang Barthel in seinem Rückblick auf 2008 angedeutet. Die Sanierungsarbeiten sind derzeit eingestellt, da die bereitgestellten Mittel zur Stabilisierung des Turms der Oberkirche nicht ausreichen. Bisher wurden 541.242,49 Euro verbraucht. Nach neuen Erkenntnissen werden noch 2.000.000 Euro benötigt.
Im Rückblick auf 2008 erläuterte Barthel, dass ein Nachtragshaushalt beschlossen werden musste. Die Einnahmen und Ausgaben wurden dabei wie folgt festgesetzt, 8.977.394 Euro im Verwaltungshaushalt und 5.837.459 im Vermögenshaushalt. Eine Verpflichtungsermächtigung wurde nicht aufgelegt und Kredite wurden nicht aufgenommen. Damit wurde auch der Schuldenstand der Stadt nicht erhöht. Der aktuelle Schuldenstand beläuft sich per 31.12.2008 12.817.268 Euro, dass macht pro Kopf rund 1380 Euro aus.
Für 2009 werden im Verwaltungshaushalt Einnahmen in Höhe von 9.566.283 Euro erwartet. Dabei nehmen die zu erwartenden Steuern mit 2.517.500 Euro und die Schlüsselzuweisengen (z.B. vom Land) mit 4.797.700 den größten Anteil aus. Bei den Ausgaben, die sich auf 9.566.283 Euro belaufen sollen nehmen die Kreisumlage/Gewerbesteuerumlage mit 2.308.138 Euro, der Aufwand für Grünanlagen, Straßen usw. mit 4.601.447 Euro, sowie die Personalkosten für Kita und Verwaltung mit 1.444.500 bzw. 1.367.430 Euro die größten Posten dar.
Im Vermögenshaushalt ergibt sich bei den Einnahmen eine Summe von 3.004.981 Euro, die im Wesentlichen aus den Zuschüssen für Investitionen (1.902.338 Euro) und Zuführung VWH (866.491 Euro) belaufen. Die Ausgaben im Vermögenshaushalt belaufen sich auf 3.004.981 Euro, wovon die Baumaßnahmen mit 2.530.365 Euro und die Tilgung von Krediten (363.616 Euro) die größten Brocken sind.
Auch für 2009 sind keine neuen Kredite vorgesehen. Bei den investiven Ausgaben liegen die größten Brocken bei der Umgestaltung des Museums mit 50.000 Euro, dem landwirtschaftlichen Weg Flutgraben mit 210.000 Euro, dem Botanischen Garten mit 200.000 Euro, der Oberkirche mit 500.000 Euro und dem Hausmannsturm mit 400.000 Euro, um nur einige Beispiele zunennen. Ebenfalls bereits eingestellt sind die 126.000 Euro für das Kyffhäusergymnasium. Mit dem einstimmigen Beschluss hatten bereits vorher die Stadträte die Renovierung der Außenfassade abgesegnet.
Befragt, ab wann befürchtet werden muss, dass bald kein ausgeglichener Haushalt mehr vorgelegt werden kann, antwortete Bürgermeister Sterjc: Sehr bald, denn ab 2010 sollen alle Kommunen deutlich weniger Geld vom Land Thüringen erhalten und damit wird der Haushalt 2010 schon deutlich schwieriger werden.
Aber es gab auch noch eine positive Meldung zu vermerken. Laut Aussage vom Landesverwaltungsamt , so Strejc, soll im Januar die Bewilligung von Mitteln für die Umgestaltung des Marktes erfolgen, so dass diese Maßnahme sicher bald gestartet werden kann.