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Fr, 00:02 Uhr
28.05.2010

Heftig gezofft

Es schien eine ganz ruhige Stadtratsitzung in Sondershausen gestern am frühen Abend zu werden. aber dann gab es doch noch im Punkt Sonstiges Blitz und Donner. Was da los war, erfahren Sie hier...

Nach den üblichen protokollarischen Tagesordnungspunkten (Kontrolle Protokoll letzte Sitzung) gab es zur Änderung des Stadtratsbeschlusses Nr.: SR 451-33/2009 vom 14. Mai 2009 sowie des Stadtratsbeschlusses Nr.: SR 5-1/2009 vom 9. Juli 2009 - Umsetzung/Maßnahmenliste der Stadt Sondershausen für Investitions- und Bildungsmaßnahmen über das Zukunftsinvestitionsgesetz - ZuInvG (Konjunkturpaket II) wenig Diskussion. Die Änderungen machten sich notwendig, weil einige Maßnahmen teuerer als erwartet wurden, zum Beispiel die Maßnahme Dach, Fassade und Heizkörper der Kita Pusteblume oder die Maßnahme Heizkessel, Pumoe Lastenaufzug der Kita Käthe-Kollwitz teurer wurden als erwartet.

Dafür musste der Kauf von Möbeln und Malerarbeiten bei der Kita Arche Noah und Kita Stadt zurückgestellte werden. Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) gab dazu auch die notwendigen Erklärungen. Bei der Realisierung der Maßnahmen im thermischen Bereich werden später auch Einsparungen der Heizungskosten kommen, die sich wieder vorteilhaft auswirken werden.

Der Beschluss wurde ebenso einstimmig gefasst, wie die weiteren Beschlüsse zu
  • Beschlussfassung über den Entwurf und die öffentliche Auslegung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Gewerbepark Hainleite" zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
  • Beschluss über die Abwägung zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zur Ergänzungssatzung Nr. 2 "Wohnbebauung; Auf dem Könige"
  • Beschluss über die Ergänzungssatzung Nr. 2 "Wohnbebauung; Auf dem Könige"
  • Beschluss über die Umbenennung der hinteren Johann-Karl-Wezel-Straße in die Straße Am Schlosspark" zum l. Juli 2010


Im Punkt Sonstiges begann dann allerdings Stadtrat Gerhard Axt (Nubi) einen förmlichen Rundschlag gegen die Kultur. Ihm passte nicht, dass bei der Landesmusikakademie in den letzten Jahren rund 150.000 Euro an Mitteln eingesetzt wurden. Dann sollten sich nach Meinung von Axt die Schlossfestspiele allein aus den erzielten Einnahmen finanzieren.

"Wir haben keine Geld, aber wir feiern", so der Vorwurf, weil es im August einen Ball anlässlich 300 Jahre Achteckhaus geben soll. Axt sprach von der Finanzoligarchie Stadt, Sparkassenkulturstiftung und Stadtwerke.

In der Diskussion gab es dann ganz schön Kontra gegen Axt. Hartmut Thiele (CDU) wies darauf hin, was allein der Carl-Schroeder-Wettbewerb für Gaststätten Umsatz gebracht hat. Kreyer sagte, der Sommernachtsball wird vom Förderverein Schloss und Museum veranstaltet. Die von Sparkasse und Stadtwerke eingesetzten Mittel stammen aus dem Werbeetat der Unternehmen und schmälern nicht die Abführungen der Unternehmen. Auch Cornelia Kraffzick (SPD) verteidigte die Kulturausgaben der Stadt, und freute sich über die zahlreichen Besucher bei der Kulturnacht.

Stadtratvorsitzende Dr. Christine Kietzer (CDU) drohte Gerhard Axt mehrfach, ihm das Wort zu entziehen. Als in der hitzigen und lauter werdenden Diskussion Gerhard Axt wieder auf das alte (schon öfter angesprochene) Thema Cafe Pille und Möbel kam und der Wirtschaftsförderung der Stadt Unfähigkeit vorwarf, platze dann einigen Stadträten doch der Kragen. Sabine Bräunicke (SPD) als Fraktionsvorsitzende stellte den Antrag, die Diskussion sofort zu beenden. In der Abstimmung sprach sich die Mehrheit für die Beendigung aus (drei Gegenstimmen und zwei Stimmenthaltungen). Danach zog man sich erst mal zu einer 10 Minuten Pause zurück, um anschließend im nichtöffentlichen Teil weiter zu machen.

Was sonst noch im Stadtrat passierte, gibt es im zweiten Teil der Berichterstattung.
Autor: khh

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