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Mo, 15:32 Uhr
02.08.2010

kn-Forum: Marx heute (2)

"Blümel schlägt parteipolitische Schlachten von gestern", so die Überschrift einer Stellungnahme, die so eben aus dem Wahlkreisbüro von Landtagsmitglied Dorothea Marx (SPD) einlief...

Zum Beitrag des Kreispolitikers der Partei Die Linken Thorsten Blümel, "Marx heute" vom 29.07.2010 erwidert Dorothea Marx:"Der Initiatorenkreis des Volksbegehrens `Für eine bessere Familienpolitik´ hat das im Thüringer Landtag auf Initiative der SPD verabschiedete Kita-Gesetz einhellig begrüßt. Das Gesetz wurde im Landtag nach ausführlicher Diskussion nahezu einstimmig beschlossen. Dem Gesetz stimmten alle im Landtag vertretenen Parteien zu, also auch die Partei Die Linke, der Herr Blümel angehört. Änderungen gegenüber dem Ursprungsentwurf des Volksbegehrens waren nicht, wie Herr Blümel meint "Verrat", sondern haben letztlich sogar noch Verbesserungen gebracht.

Herr Blümel liegt auch falsch, wenn er behauptet, mit dem Trägerkreis des Volksbegehrens habe es mit der Übernahme von Regierungsverantwortung mit der SPD keine Absprachen mehr gegeben. Die Initiatoren des Volksbegehrens waren zu jedem Zeitpunkt der Beratung im Landtag einbezogen.

Nach der Verabschiedung des Kita-Gesetzes im Landtag erklärte der Initiatorenkreis des Familienvolksbegehrens ihr Anliegen für erledigt. Dies kann jedermann nachlesen auf der Internetseite des Volksbegehrens unter Volksbegehren.
Herr Blümel sollte jetzt lieber an der Umsetzung des Gesetzes mitwirken, als das Gesetz und die SPD mit billiger Polemik madig zu machen.
Wahlkreisbüro Dorothea Marx

Hier die Originalartikel zum Nachlesen:
kn-Forum: Marx heute - Blümel
Mehr Mitsprache - Marx
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