Mi, 07:02 Uhr
04.08.2010
kn-Forum: Marx heute (3)
"Getroffene Hunde bellen!" Um gleich Irritationen bei Frau Marx vorzubeugen, es ist nur ein Sprichwort und der "Hund" nicht persönlich auf sie gemünzt, wohl aber das bellen. So beginnt Kreistagsmitglied Torsten Blümel (Die Linke) seine Stellungnahme zur letzten Forumsmeldung von Landtagsmitglied Dorothea Marx (SPD). Hier der weitere Wortlaut...
Ich will das vorsichtshalber erwähnen, da Frau Marx meine Beiträge auf Grund gefühlter Angriffe scheinbar nur oberflächlich liest. In dem Sinne kann ich von mir behaupten, keine parteipolitischen Schlachten von gestern zu führen, sondern eher die Halbwahrheiten von Frau Marx etwas aufhellen zu wollen. Wenn ich etwas mache, muss ich schon dazu stehen und kann nicht im Nachgang versuchen, es schönzufärben. Frau Marx fehlt dies scheinbar ein wenig.
Fakt bleibt, dass die SPD am 30.10.2009 im Landtag gegen den Gesetzentwurf des Volksbegehrens gestimmt hat.
Link-Tipp 1
Linke, Grüne und SPD hätten eine Mehrheit gehabt, doch die SPD hat sich dem entzogen, damit die CDU im Nachgang auch noch mit ihr koaliert. Und das allein habe ich als Verrat (der SPD an sich selber) bezeichnet und das ist es auch. Und so musste das Volksbegehren im Februar 2010 starten, obwohl die SPD dies hätte verhindern können.
"Volksbegehren muss Unterschriftensammlung trotz neuer Landesregierung starten.... Im Wahlkampf hatte der jetzige stellvertretende Ministerpräsident (Matschie, Anm.d.R.) die Umsetzung des Volksbegehrens in den ersten 100 Tagen einer neuen Regierung versprochen. 100 Tage sind vergangen, es gibt weder eine neues Kita-Gesetz, noch gibt es einen im Landtag eingebrachten Entwurf der Landesregierung zu einem solchen Gesetz."
Link-Tipp 2
Nun schreibt Frau Marx, dass ich mit meinen Behauptungen falsch liege. Allein jetzt wieder das Gegenteil zu behaupten würde uns aber nicht weiterbringen und der Leser müsste für sich pauschal entscheiden, wessen Behauptungen er nun glaubt.
Aus diesem Grund habe ich ihren 3 wesentlichen Aussagen ein paar Zitate mit Quellennachweis gegenüber gestellt.
Frau Marx: "Änderungen gegenüber dem Ursprungsentwurf des Volksbegehrens ... haben letztlich sogar noch Verbesserungen gebracht."
"Ein erster Entwurf für eine Gesetzesvorlage seitens der Regierungsparteien liegt vor. Anders als im Entwurf der Opposition fehlen darin einige wesentliche Ziele des Volksbegehrens..."
Link-Tipp 3
Frau Marx: "Die Initiatoren des Volksbegehrens waren zu jedem Zeitpunkt der Beratung im Landtag einbezogen."
"Der Sprecher des Volksbegehrens, Peter Häusler, kritisierte, man sei bei der Ausarbeitung des Gesetzes nicht einbezogen worden und habe daher keine Chance gehabt, Vorbehalte auszuräumen... Auch Linke und Grüne äußerten sich skeptisch. Sie kündigten an, das Volksbegehren zu unterstützen."
Link-Tipp 4
"Astrid Rothe-Beinlich: Koalition arbeitet faktisch am Trägerkreis vorbei!
Am Dienstag, den 19.01.2010 kündigten die Koalitionsfraktionen einen Entwurf zur Reform des Kita-Gesetzes beim Ältestenrat des Landtages an. Weder wurden die InitiatorInnen des Trägerkreises "Für eine bessere Familienpolitik" tatsächlich auf Augenhöhe in die Erarbeitung dieses Gesetzentwurfes mit einbezogen, noch kennen sie den Gesetzentwurf. "Dieses Vorgehen der beiden Fraktionen von SPD und CDU zeigt deutlich, dass eine wirkliche Zusammenarbeit mit dem Trägerkreis und dessen Interessen nicht gewollt ist", kritisiert Astrid Rothe-Beinlich, zuständiges Mitglied der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für diesen Themenbereich."
Link-Tipp 5
Frau Marx: "Der Initiatorenkreis des Volksbegehrens `Für eine bessere Familienpolitik´ hat das im Thüringer Landtag auf Initiative der SPD verabschiedete Kita-Gesetz einhellig begrüßt."
"Der Sprecher des Volksbegehrens, Ralph Lenkert, kündigte an, dass die Aktion eingestellt wird. "90 Prozent unserer Forderungen sind umgesetzt", sagte Lenkert. Der Rest rechtfertige nicht die Weiterführung eines Volksbegehrens."
Link-Tipp 6
Ansonsten liegt es mir fern, das Gesetz marode zu machen. Das hätte Frau Marx bereits aus meinem ersten Artikel entnehmen können. Aber dazu war sie schon zu sehr auf der Palme.
Torsten Blümel
Hier die Originalartikel zum Nachlesen:
kn-Forum: Marx heute (2)- Marx
kn-Forum: Marx heute - Blümel
Mehr Mitsprache - Marx
Autor: khhIch will das vorsichtshalber erwähnen, da Frau Marx meine Beiträge auf Grund gefühlter Angriffe scheinbar nur oberflächlich liest. In dem Sinne kann ich von mir behaupten, keine parteipolitischen Schlachten von gestern zu führen, sondern eher die Halbwahrheiten von Frau Marx etwas aufhellen zu wollen. Wenn ich etwas mache, muss ich schon dazu stehen und kann nicht im Nachgang versuchen, es schönzufärben. Frau Marx fehlt dies scheinbar ein wenig.
Fakt bleibt, dass die SPD am 30.10.2009 im Landtag gegen den Gesetzentwurf des Volksbegehrens gestimmt hat.
Link-Tipp 1
Linke, Grüne und SPD hätten eine Mehrheit gehabt, doch die SPD hat sich dem entzogen, damit die CDU im Nachgang auch noch mit ihr koaliert. Und das allein habe ich als Verrat (der SPD an sich selber) bezeichnet und das ist es auch. Und so musste das Volksbegehren im Februar 2010 starten, obwohl die SPD dies hätte verhindern können.
"Volksbegehren muss Unterschriftensammlung trotz neuer Landesregierung starten.... Im Wahlkampf hatte der jetzige stellvertretende Ministerpräsident (Matschie, Anm.d.R.) die Umsetzung des Volksbegehrens in den ersten 100 Tagen einer neuen Regierung versprochen. 100 Tage sind vergangen, es gibt weder eine neues Kita-Gesetz, noch gibt es einen im Landtag eingebrachten Entwurf der Landesregierung zu einem solchen Gesetz."
Link-Tipp 2
Nun schreibt Frau Marx, dass ich mit meinen Behauptungen falsch liege. Allein jetzt wieder das Gegenteil zu behaupten würde uns aber nicht weiterbringen und der Leser müsste für sich pauschal entscheiden, wessen Behauptungen er nun glaubt.
Aus diesem Grund habe ich ihren 3 wesentlichen Aussagen ein paar Zitate mit Quellennachweis gegenüber gestellt.
Frau Marx: "Änderungen gegenüber dem Ursprungsentwurf des Volksbegehrens ... haben letztlich sogar noch Verbesserungen gebracht."
"Ein erster Entwurf für eine Gesetzesvorlage seitens der Regierungsparteien liegt vor. Anders als im Entwurf der Opposition fehlen darin einige wesentliche Ziele des Volksbegehrens..."
Link-Tipp 3
Frau Marx: "Die Initiatoren des Volksbegehrens waren zu jedem Zeitpunkt der Beratung im Landtag einbezogen."
"Der Sprecher des Volksbegehrens, Peter Häusler, kritisierte, man sei bei der Ausarbeitung des Gesetzes nicht einbezogen worden und habe daher keine Chance gehabt, Vorbehalte auszuräumen... Auch Linke und Grüne äußerten sich skeptisch. Sie kündigten an, das Volksbegehren zu unterstützen."
Link-Tipp 4
"Astrid Rothe-Beinlich: Koalition arbeitet faktisch am Trägerkreis vorbei!
Am Dienstag, den 19.01.2010 kündigten die Koalitionsfraktionen einen Entwurf zur Reform des Kita-Gesetzes beim Ältestenrat des Landtages an. Weder wurden die InitiatorInnen des Trägerkreises "Für eine bessere Familienpolitik" tatsächlich auf Augenhöhe in die Erarbeitung dieses Gesetzentwurfes mit einbezogen, noch kennen sie den Gesetzentwurf. "Dieses Vorgehen der beiden Fraktionen von SPD und CDU zeigt deutlich, dass eine wirkliche Zusammenarbeit mit dem Trägerkreis und dessen Interessen nicht gewollt ist", kritisiert Astrid Rothe-Beinlich, zuständiges Mitglied der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für diesen Themenbereich."
Link-Tipp 5
Frau Marx: "Der Initiatorenkreis des Volksbegehrens `Für eine bessere Familienpolitik´ hat das im Thüringer Landtag auf Initiative der SPD verabschiedete Kita-Gesetz einhellig begrüßt."
"Der Sprecher des Volksbegehrens, Ralph Lenkert, kündigte an, dass die Aktion eingestellt wird. "90 Prozent unserer Forderungen sind umgesetzt", sagte Lenkert. Der Rest rechtfertige nicht die Weiterführung eines Volksbegehrens."
Link-Tipp 6
Ansonsten liegt es mir fern, das Gesetz marode zu machen. Das hätte Frau Marx bereits aus meinem ersten Artikel entnehmen können. Aber dazu war sie schon zu sehr auf der Palme.
Torsten Blümel
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Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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