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Do, 23:51 Uhr
13.01.2011

Hauptausschuss erlöst

Das ging nochmals gut. Der Bürgermeister verließ den Ratssaal und der Kämmerer erlöste den Hauptausschuss. Was da heute in Sondershausen los war, erfahren Sie hier...

Es war eine nicht ganz normale Hauptausschusssitzung am heutigen Abend. Einer der Tagesordnungspunkte war die Örtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsprüfung für die Haushalte 2003 bis 2008. Ja, Sie lesen richtig, so lange war die Stadt nicht vom Rechnungsprüfungsamt kontrolliert worden! Ein Zustand, den Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) mit sehr kritischen Worten verurteilte, nah dem er den Ratssaal wieder betreten hatte und dis Sitzungsleitung wieder übernommen hatte.

Da es bei der Diskussion der Prüfergebnisse um die Arbeit des Bürgermeisters ging, hatte er zu Beginn der Diskussionsrunde den Ratssaal verlassen, damit die Stadträte unbeeinflusst über die Prüfberichte diskutieren konnten. Die Frage des Kämmerers Ralf Schmidt, ob er die 60-seitige Zusammenfassung vortragen solle, wurde von den Stadträte dankend abgelehnt und auch die Presse nahm es mit gewisser Erleichterung auf.

Sabine Bräunicke und Annemarie Voigt brachten es in der Diskussion auf den Punkt: Es gab keine gravierenden Mängel zu vermelden und erst recht keine strafrechtliche relevanten Verfehlungen. Das war auch gut so, denn der Prüfungszeitraum lag teilweise schon so lange zurück, dass es selbst mit Versicherungen Probleme hätte geben können.

Hinsichtlich der Finanzen zum Haushalt 2011 gibt es noch keine Lösung in der Form, dass bereits ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden kann. Zur Zeit beträgt das Minus noch 895.005 Euro. In der Stadt rechnet man mit Gewerbsteuereinnahmen in Höhe von rund 6,5 Millionen Euro.
Autor: khh

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