Die Vorsitzenden der Jungen Union Kyffhäuserkreis informiert kn über einige Themen, die jüngst von der Jungen Union Thüringens angesprochen wurden. Dabei ging es um steigende Steuereinnahmen und der Feststellung, „Wir müssen von den Schuldenbergen hinabsteigen“...


Die Junge Union Thüringen sieht in den heute vom Thüringer Finanzministerium veröffentlichten Zahlen zu den erhöhten Steuereinnahmen "ein positives Zeichen". "Die Zahlen sind ein Indiz einer wirtschaftlichen Erholung. Die Konjunkturerholung ist die Chance zur einer noch intensiveren Haushaltskonsolidierung.", sagte der JU-Landesvorsitzende Stefan Gruhner heute in Erfurt.
Die Junge Union warnt davor, durch die Mehreinnahmen neue Begehrlichkeiten zu wecken. Gruhner: „Jeder Cent, der mehr eingenommen wird, muss zur Konsolidierung des Haushalts eingesetzt werden. Wir unterstützen ausdrücklich den Finanzminister bei diesem Kurs. Begehrlichkeiten, egal von welcher politischen Seite, müssen konsequent zurückgewiesen werden. Hierfür gibt es keinerlei Spielräume. Je eher wir von den hohen Schuldenbergen des Freistaates herabsteigen, desto besser. Das Tal der Tränen angesichts notwendiger Einschnitte wird noch groß und steinig genug werden."

Die Junge Union schlägt in diesem Zusammenhang bei der Gesetzgebung einen "Generationenfaktor" vor. "Jeder, der ein Gesetz einbringt, welches neue und kostenrelevante Leistungsstandards schafft, muss im Gegenzug die gleichen Einsparungen in anderen Bereichen vorschlagen. Erst wenn dadurch ein Gesetz kostenneutral ist, darf es beschlossen werden. Zukünftig sollten Gesetze mit einem solchen Generationenfaktor versehen werden. Gesetze dürfen nur dann beschlossen werden, wenn sie in der Summe nicht zu Mehrausgaben führen.", erklärt der JU-Landesvorsitzende Stefan Gruhner.