80.000,00 Euro für Freizeitpolitiker - man leistet sich ja sonst nichts? Diese Frage stellt Kreistagsmitglied Rainer Scheerschmidt und versucht auch gleich eine Antwort zu geben...

Die armen, armen Kreistagsmitglieder ! Für wenig Geld sollen sie sich bis an die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit schinden.
Die geringe Entschädigung, sie deckt angeblich noch nicht einmal die wirklichen Kosten, ist wirklich nicht angemessen(?), so die veröffentlichte Meinung der Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU und Linke.

Welch ein Malheur!
Hat man sich nur zur Wahl gestellt, um Gelder zu kassieren(?), oder um die Belange der Wähler durchzusetzen?
Bei dem Gejammere wahrscheinlich nur um des finanziellen Vorteils wegen, kann es einem fast übel werden.
Der Kreistag beschloss ein Haushaltssicherungskonzept, welches jetzt Niemand mehr so richtig wahr haben möchte. Der Grundtenor war: alles kommt auf den Prüfstand und jede überflüssige finanzielle Ausgabe wird gestoppt.!
Wie sieht es heute aus?

Man ist genötigt zu sagen, außer Spesen nichts gewesen.
Bereits vor einiger Zeit habe ich im Kreistag vorgeschlagen, die sogenannten Fraktionsgelder wegfallen zu lassen. Durch Mehrheitsbeschluss wurde dieser Antrag nicht angenommen.
Im Haushaltssicherungskonzept wird von Konsoldierung der Finanzen gesprochen, ohne etwas konkret anzugehen.

Vorschläge zur Einsparung von finanziellen Mitteln, die mir spontan einfallen:
1. Beginn der Sitzungen des Kreistages nicht 16.00 Uhr, sondern 18.00 Uhr, mit dem Ziel, Gelder für Verdienstausfall einzusparen.
2. Wegfall der Fraktionsgelder. Alle Kreistagsmitglieder erhalten bereits den Sockelbetrag.
3. Zu Fraktionssitzungen wird kein Sitzungsgeld gezahlt. Wenn man sich in den Fraktionen eine Meinung bilden soll oder muss, so darf das nicht auf Kosten der Steuerzahler erfolgen.
4. Man kann auch Aufgaben ohne Forderungen finanzieller Art lösen. Der Effekt, die Finanzen des Landkreises werden entlastet.

Bei genauer Betrachtung der vorgenannten Vorschläge, könnte man eine erhebliche Summe( schätzungsweise 60 %) an finanziellen Mittel einsparen und somit auch die Bürger im Punkt Abgaben entlasten.

Man muss nur wollen!!!
Wenn man natürlich die finanzielle Vergütung als eine Motivation der Kreistagsmitglieder sieht, dann ist dieses mehr als fragwürdig.
Könnte es sein, dass dann alles wieder darauf hinausläuft: „ Wes Brot ich esse, dessen Lied ich sing“? Das wäre mehr als bedenklich.
Rainer Scheerschmidt
Kreistagsmitglied des Kyffhäuserkreis