Neues aus Sondershausen
Es ging um Spielplätze und Einzelhandelskonzept
Samstag, 01. Februar 2020, 11:14 Uhr
In den Stadtrat von Sondershausen hatte die Fraktion SPD/NUBI Beschlussentwürfe eingebracht...
Der Beschlussentwurf über die Kontrollen der Spielhallen, kn berichtete bereitsWird das Thüringer Spielhallengesetz eingehalten?, schaffte es nicht in die Sitzung. Die Kontrolle obliegt nicht der Stadt Sondershausen, so die Begründung für die Nichtaufnahme in die Tagesordnung.
Spielplätze
Ein weiterer Antrag der Fraktion SPD/NUBI mit der Weiterentwicklung sowie Anpassung der Spielplätze gemäß Artikel 30 Absatz 5 Buchstabe d der UN- Behindertenrechtskonvention:
Weiterentwicklung von Spielplätzen
Der Fachbereichsleicher Bau und Ordnung, Karsten Kleinschmidt, informierte, dass das Konzept noch nicht an allen Spielplätzen umgesetzt werden konnte, auch wenn die Spielplätze bereits behindertengerecht erreicht werden können. Auf einem Spielplatz können oft nicht alle Behinderungen beseitigt werden, weil sich manches gegeneinander ausschließt.
Bei der Sanierung der Spielplätze am Elisabethplatz und in Stockhausen werden aber die Forderungen weitgehend umgesetzt.
Im Stadtrat war man sich einig, dass der Beschlussentwurf im Protokoll als Prüfauftrag an die Stadtverwaltung aufgenommen wird.
Aktualisierung Einzelhandelskonzept
14. Antrag der Fraktion SPD/NUBI zur Auskunft zum Sachstand Aktualisierung Einzelhandelskonzept für die Stadt Sondershausen
Einzelhandelskonzept hinterfragt
Hartmut Thiele (CDU): Haben bereits im Juli vorigen Jahres ähnlichen Antrag gestellt. Das geforderte Einzelhandelskonzept für die Stadt Sondershausen muss endlich kommen.
Sigrid Rößner (Die Linke): Der Leerstand in der Galerie ist Sache des Betreibers, der weitere Leerstand in der Innenstadt ist Problem der Stadt.
Klaus Simionoff (AfD): Wie bereits die Untersuchungen von Hardo Kendscheck (Firma Komet empirica) im Auftrag der Stadtverwaltung zeigten, haben wir auf die Einwohnerzahl gesehen zu viel Verkaufsfläche.
Bürgermeister Steffen Grimm (pl) kündigte an, in der gemeinsamen Sitzung von Bauausschuss und Wirtschaftsausschuss im März soll das seit 2017 (Ausschreibung) befindliche Einzelhandelskonzept beraten werden.
Deshalb wurde über den Beschlussentwurf nicht abgestimmt.
Autor: khhDer Beschlussentwurf über die Kontrollen der Spielhallen, kn berichtete bereitsWird das Thüringer Spielhallengesetz eingehalten?, schaffte es nicht in die Sitzung. Die Kontrolle obliegt nicht der Stadt Sondershausen, so die Begründung für die Nichtaufnahme in die Tagesordnung.
Spielplätze
Ein weiterer Antrag der Fraktion SPD/NUBI mit der Weiterentwicklung sowie Anpassung der Spielplätze gemäß Artikel 30 Absatz 5 Buchstabe d der UN- Behindertenrechtskonvention:
Weiterentwicklung von Spielplätzen
Der Fachbereichsleicher Bau und Ordnung, Karsten Kleinschmidt, informierte, dass das Konzept noch nicht an allen Spielplätzen umgesetzt werden konnte, auch wenn die Spielplätze bereits behindertengerecht erreicht werden können. Auf einem Spielplatz können oft nicht alle Behinderungen beseitigt werden, weil sich manches gegeneinander ausschließt.
Bei der Sanierung der Spielplätze am Elisabethplatz und in Stockhausen werden aber die Forderungen weitgehend umgesetzt.
Im Stadtrat war man sich einig, dass der Beschlussentwurf im Protokoll als Prüfauftrag an die Stadtverwaltung aufgenommen wird.
Aktualisierung Einzelhandelskonzept
14. Antrag der Fraktion SPD/NUBI zur Auskunft zum Sachstand Aktualisierung Einzelhandelskonzept für die Stadt Sondershausen
Einzelhandelskonzept hinterfragt
Hartmut Thiele (CDU): Haben bereits im Juli vorigen Jahres ähnlichen Antrag gestellt. Das geforderte Einzelhandelskonzept für die Stadt Sondershausen muss endlich kommen.
Sigrid Rößner (Die Linke): Der Leerstand in der Galerie ist Sache des Betreibers, der weitere Leerstand in der Innenstadt ist Problem der Stadt.
Klaus Simionoff (AfD): Wie bereits die Untersuchungen von Hardo Kendscheck (Firma Komet empirica) im Auftrag der Stadtverwaltung zeigten, haben wir auf die Einwohnerzahl gesehen zu viel Verkaufsfläche.
Bürgermeister Steffen Grimm (pl) kündigte an, in der gemeinsamen Sitzung von Bauausschuss und Wirtschaftsausschuss im März soll das seit 2017 (Ausschreibung) befindliche Einzelhandelskonzept beraten werden.
Deshalb wurde über den Beschlussentwurf nicht abgestimmt.
