Mo, 17:56 Uhr
23.11.2015
Live-Ticker aus der Ballspielhalle
Kein Sport, dafür jede Menge Politik
Blick in das Auditorium (Foto: nnz)
Blick auf das Podium (Foto: nnz)
17.56 Uhr
Damit wollen wir uns aus der Ballspielhalle verabschieden.
17.55 Uhr
Prof. Hesse gibt zu, dass man bei den VG immer auf die jetzige und künftige Handlungsfähigkeit schauen müsse und keine Blaupause über das komplette Land legen könne. Damit war der Mann aus Berlin am Ende seines Vortrages.
17.53 Uhr
Die ersten Zuhörer verlassen jetzt die Ballspielhalle.
17.51 Uhr
Hesse sagte, dass die Reform in Meck-Pomm das Ehrenamt in der Politik nicht verletzt habe. Im Gegenteil, es gab bei den Kommunalwahlen die gleiche Anzahl von Bewerber für Gemeinderäte.
17.47 Uhr
Hesse geht auf die Reformen in Mecklenburg-Vorpommern ein. Hier sei viel Zeit gewesen, Zeit, die in Thüringen nicht vorhanden ist. Er hoffe, dass in Thüringen wenigstens die Funktionalreform umgesetzt werden kann.
17.44 Uhr
Die demografischen Werte für Thüringen sind ein Desaster und das ruft zum Handeln auf.
17.34 Uhr
Nun ist ein Verwaltungsfachmann an der Reihe. Prof. Joachim Jens Hesse ist Chef des Internationalen Institutes für Staats- und Europawissenschaften.
17.31 Uhr
Landrätin Antje Hochwind verteidigt des Linie der Landesregierung. Im Kyffhäuserkreis gibt es schon Gemeinden, die sich auf den Weg machen würden, auch in Richtung Schlotheim.
17.27 Uhr
Jetzt einige Antworten: Minister Poppenhäger sagt, dass er 60 Millionen Euro für Bedarfszuweisungen habe. Dem gegenüber stehen Anträge in einer Gesamthöhe von 140 Millionen Euro.
17.21 Uhr
Aus dem Auditorium gibt es massiven Protest gegen die Haltung des Mühlhäuser Oberbürgermeisters.
17.19 Uhr
Johannes Bruns, der Oberbürgermeister von Mühlhausen, plädiert natürlich für die Linie der Landesregierung. Der Mann ist in der SPD - alles klar?
17.18 Uhr
Und es folgt ein weiterer CDU-Mann: Manfred Scherer. Der will wissen, woher das Geld kommt, um eine Gemeindehochzeit zu unterstützen?
17.13 Uhr
Und weiter geht es mit der CDU-Landtagsabgeordneten-Riege. Nun ist Frau Holbe an der Reihe. Sie hätte gern mehr zur Verwaltungsreform erfahren.
17.08 Uhr
Burgunde Krumm, die Bürgermeisterin von Niedergebra, will die Kostenersparnis einer Gebietsreform erklärt wissen.
17.04 Uhr
Regina Tasch, CDU-Landtagsabgeordnete und ehrenamtliche Bürgermeisterin, muss nun die CDU-Position vertreten. Sie will wissen, warum eine Verwaltungsgemeinschaft "überholt" sei?
16.57 Uhr
Der Schlotheimer fordert eine Funktion von oben, erst einmal müssen die drei Mitteldeutschen Länder zusammengehen. Dann brauche man nur noch eine Landesregierung.
16.56 Uhr
Der Bürgermeister von Schlotheim kritisiert die Vorgaben seitens des Ministeriums. Er habe gerade die Bedarfszuweisung erhalten. Die Hälfte dessen, was beantragt wurde. Seine Gemeinde hätte rund 40 Millionen Euro Schulden und sucht händeringend nach einem Partner.
16.53 Uhr
Nun die Flüchtlingsproblematik: Damit haben die Kommunen und Landkreis "gut zu tun". Jetzt so nebenbei eine Gebietsreform durchzuführen, sei kontraproduktiv.
16.52 Uhr
Nun ist Egon Primas an der Reihe, der naturgemäß eine andere Auffassung hat. Er will wissen, was eingespart wird, darauf habe er noch keine Antwort erhalten. In den anderen Bundesländern mit Gebietsreformen habe es mehr Geld gekostet.
16.47 Uhr
Die kommunale Entscheidungsebene entfernt sich immer mehr vom Bürger bei großen Gebietskörperschaften. Gefordert wird ein Leitbild mit weiterhin Verwaltungsgemeinschaften und finanziellen Anreizen. Außerdem soll der Zeitkorridor für die Umsetzung einer solchen Reform gestreckt werden. Zuerst solle es eine Funktionsreform geben. Danach sollen die Kreisgrenzen geklärt werden und dann soll die Fusion auf Gemeindeebene realisiert werden.
16.44 Uhr
Der Eichsfelder Kreisverband unterstützt Veränderungen und stellt fest, dass die Ziele mit den Vorstellungen der Landesregierung nicht zu erreichen sind.
16.43 Uhr
Jetzt redet ein Vertreter des Gemeinde- und Städtebundes aus dem Landkreis Eichsfeld.
16.42 Uhr
Als SPD-Politiker plädiert Jendricke natürlich für eine Gebietsreform.
16.40 Uhr
Jendricke referiert natürlich zur Zusammenarbeit zwischen dem Kyffhäuserkreis und dem Landkreis Nordhausen. Die sei durch Pragmatismus geprägt und habe bereits unter dem CDU-Landrat Joachim Claus begonnen.
16.38 Uhr
Zeh erhält für sein Statement Beifall, nun soll Landrat Matthias Jendricke was sagen.
16.36 Uhr
Als erster wird Dr. Klaus Zeh aufgefordert. Der ist nicht unbedingt ein Freund der Gebietsreform. Er zweifelt auch an den Rechnenbeispielen des Ministers, denn angeblich gehen doch die Landeszuweisungen zurück.
16.34 Uhr
Der Minister ist mit seinem Vortrag am Ende angekommen. Höflicherweise gibt es Beifall. Jetzt können die kommunalen Politiker diskutieren.
16.31 Uhr
Poppenhäger lockt die Verwaltungsgemeinschaften in die Land- oder Einheitsgemeinde. Angeblich würden die mehr Landeszuweisungen erhalten. Im Auditorium wird es laut, die Macher an der Basis schenken dieser Begründung keinen Glauben.
16.22 Uhr
Eine Einheits- oder Landgemeinde soll künftig 6.000 bis 8.000 Einwohner haben.
16.21 Uhr
Poppenhäger ist immer noch bei den zurückgehenden Zahlen für Landkreise und Gemeinden. So sollen künftig Landkreise zwischen 130.000 und 230.000 Einwohner haben.
16.18 Uhr
Die Landräte des Unstrut-Hainich-Kreises und des Landkreises Eichsfeld waren heute nicht auszumachen.
16.13 Uhr
Los geht es mit der Demographie in Thüringen. Von 2,6 Millionen Einwohner im Jahr 1990 werden es in diesem Jahr nur noch bei rund zwei Millionen Einwohner sein. Vor allem der ländliche Raum werde "ausbluten".
16.11 Uhr
Es werde hier nicht über Gebietsgrenzen verhandelt, so wie es der Eichsfeld-Landrat Dr. Werner Henning in einem Brief an Poppenhäger geschrieben hat.
16.10 Uhr
In das Thema führt der Thüringer Innenminister Holger Poppenhäger ein.
16.06 Uhr
Die Konferenz wird eröffnet. Die Männer im Podium werden vorgestellt.
15.57 Uhr
Hintergrund: Die Thüringer Landesregierung hat eine Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform ausgerufen. Vor allem die Gebietsreform ist umstritten. Sie will Landkreise, aber auch Kommune zwingen, sich zu vereinen.
Kommentare
henry12
23.11.2015, 18.33 Uhr
Der Große Bluff
Wenn man die Ergebnisse der Gebiets"reform"
in Sachsen Anhalt sieht, ist das ganze für die Bürger der zwangskollektivierten Gemeinden nur
eine Entrechtung und Entmündigung bei steigenden Kosten. Die Bonzen treiben auch hier ein perfides Spiel.
in Sachsen Anhalt sieht, ist das ganze für die Bürger der zwangskollektivierten Gemeinden nur
eine Entrechtung und Entmündigung bei steigenden Kosten. Die Bonzen treiben auch hier ein perfides Spiel.
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Gemeindediener
23.11.2015, 19.28 Uhr
Was soll das alles?
Es hätte andere Möglichkeiten gegeben, um ein Ausbluten von Thüringen zu verhindern, nur diese Zeit ist vorbei, es hätte vor zwanzig Jahren sein müssen.
Ein Landkreis von 130.000 bis 230.000 Einwohnern, so wie Herr Poppenhäger es gern möchte, ist doch reine Utopie, wobei ich 120.000 Einwohner noch verstehen könnte, aber nicht mehr. Bei allen Größenordnungen darüber hinaus entspricht es auch einer Flächenerweiterung und so etwas kann den Einwohnern nicht zugemutet werden, wobei sich die Altersstruktur der Thüringer in nächster Zeit ebenfalls nach oben verändern wird.
Und wenn ich mir schon einen Partner aussuchen darf, dann einen guten und nicht einen der zu den schlechtesten Landkreisen des gesamten Landes Thüringen zählt. Ich meine hiermit den Kyffhäuserkreis, so wie es unser roter Landrat Jendricke es möchte.
Aber was und wem nützt es. Wenn man die Diskussion verfolgt sieht man sofort wer rot und wer schwarz ist.
Deshalb ein gewagter Vorschlag, machen wir eine Gebietsreform auf Landesebene. Das kleine Thüringen mit rund 2,0 Mio. Einwohnern geht mit dem Freistaat Sachsen zusammen, dann würde viel Geld eingespart werden, vor allem in Erfurt.
Ein Landkreis von 130.000 bis 230.000 Einwohnern, so wie Herr Poppenhäger es gern möchte, ist doch reine Utopie, wobei ich 120.000 Einwohner noch verstehen könnte, aber nicht mehr. Bei allen Größenordnungen darüber hinaus entspricht es auch einer Flächenerweiterung und so etwas kann den Einwohnern nicht zugemutet werden, wobei sich die Altersstruktur der Thüringer in nächster Zeit ebenfalls nach oben verändern wird.
Und wenn ich mir schon einen Partner aussuchen darf, dann einen guten und nicht einen der zu den schlechtesten Landkreisen des gesamten Landes Thüringen zählt. Ich meine hiermit den Kyffhäuserkreis, so wie es unser roter Landrat Jendricke es möchte.
Aber was und wem nützt es. Wenn man die Diskussion verfolgt sieht man sofort wer rot und wer schwarz ist.
Deshalb ein gewagter Vorschlag, machen wir eine Gebietsreform auf Landesebene. Das kleine Thüringen mit rund 2,0 Mio. Einwohnern geht mit dem Freistaat Sachsen zusammen, dann würde viel Geld eingespart werden, vor allem in Erfurt.
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murmeltier
23.11.2015, 19.51 Uhr
So ist das..
Alles Parteipolitisch. Immer werden eigene Interessen verfolgt. Ich finde den Vorschlag des Zusammenschlusses mit anderen Bundesländern gut. Das kann viel Geld gespart werden.
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Babette Klingert
23.11.2015, 20.58 Uhr
Zeh gegen die Zukunft?
Unser OB mal wieder gegen die Zukunft, schön am alten Zustand festhalten? Pech gehabt. Dann gibts auch keine Bedarfszuweisungen aus Erfurt!
Die hat unser moderner Landrat schon in völler Höhe eingesackt! Gute Verbindungen nach Erfurt zahlen sich eben aus. Danke, Holger Poppenhäger, richtige Prioritäten gesetzt.
Die hat unser moderner Landrat schon in völler Höhe eingesackt! Gute Verbindungen nach Erfurt zahlen sich eben aus. Danke, Holger Poppenhäger, richtige Prioritäten gesetzt.
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Eric Cartman
23.11.2015, 20.58 Uhr
Gerade bei uns erwartet man doch,
dass die angeblich "positiven Aspekte" der Zusammen-Schließerei aus Rot-Rot in Meck-Pomm oder Brandenburg für die Bürger veranschaulicht werden. Dort gibt es diese nicht funktionierenden Gebilde doch schon seit Jahren!
Die bloße Argumentation, dass wir keine 2,6 Millionen Einwohner mehr sind sondern nur noch etwas über zwei Millionen rechtfertigt doch nicht, dass wieder Bezirke eingeführt werden, in denen kommunalpolitisches Handeln ad absurdum geführt wird. War das alles an Argumenten für eine Gebietsreform? Dann war es leider Nichts!
Ich schließe mich gerne, sehr gerne, der Forderung an, solche Theaterstaaten wie "Thüringen" und "S-Anhalt" mit Sachsen zu einem Bundesland zu vereinigen und dann den Kommunen eine neue Verwaltungsstruktur vorzuschlagen!
Die bloße Argumentation, dass wir keine 2,6 Millionen Einwohner mehr sind sondern nur noch etwas über zwei Millionen rechtfertigt doch nicht, dass wieder Bezirke eingeführt werden, in denen kommunalpolitisches Handeln ad absurdum geführt wird. War das alles an Argumenten für eine Gebietsreform? Dann war es leider Nichts!
Ich schließe mich gerne, sehr gerne, der Forderung an, solche Theaterstaaten wie "Thüringen" und "S-Anhalt" mit Sachsen zu einem Bundesland zu vereinigen und dann den Kommunen eine neue Verwaltungsstruktur vorzuschlagen!
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Johann George
24.11.2015, 10.40 Uhr
Länderfusion
Wie will Poppenhäger einen 230.000 Einwohner zählenden Landkreis hinkriegen? Der geht dann von der bayrischen Grenze bis Jena oder von Heiligenstadt bist Görsbach?
Die einzige sinnvolle Fusion wäre die der "Ländchen" Thüringen und Sachsen/Anhalt mit Sachsen zu einem mitteldeutschen Land.
Ein Bundesland Thüringen, in dem halb so viele Menschen leben wie in Berlin, ist ein Treppenwitz der Nachwendegeschichte.
Die einzige sinnvolle Fusion wäre die der "Ländchen" Thüringen und Sachsen/Anhalt mit Sachsen zu einem mitteldeutschen Land.
Ein Bundesland Thüringen, in dem halb so viele Menschen leben wie in Berlin, ist ein Treppenwitz der Nachwendegeschichte.
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