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Di, 08:39 Uhr
08.10.2019
Landespolitiker äußern sich

"Schard aber herzlich"

Seit ca. 2 Jahren erscheinen unter dem Titel "SCHARD ABER HERZLICH" regelmäßig Zeitungskolumnen zu aktuellen Ereignissen, Themen, gesellschaftlichen Fragen usw. von Stefan Schard. Auf vielfache Nachfrage der Leser veröffentlicht kn in der kommenden Zeit eine Auswahl der Texte der vergangenen Monate aus dieser beliebten Reihe. Heute Teil 11 mit dem Titel "Ausgerechnet Thüringen "...

Ausgerechnet Thüringen

Man kann ja nun wirklich nicht leugnen, dass die Flüchtlingswelle ab 2015 unser Land und die Gesellschaft vor enorme Anforderungen gestellt und es sogar erheblich verändert hat. Mir ist keine Debatte mit vergleichbaren Ausmaßen bekannt. Deshalb tat man gut daran, die eingetretenen Probleme (gesamteuropäisch) lösen zu wollen, die Flüchtlingszahlen zu reduzieren und schnellere Abschiebeverfahren umzusetzen, damit dieses Land nicht (weiter) überfordert wird und der Rechtsstaat auch tatsächlich (wieder) funktioniert.


Nach einer ausführlichen Debatte und Prüfung hat der Bundestag im Januar die sog. Maghrebstaaten (Tunesien, Algerien, Marokko) und Georgien als „sichere Herkunftsländer“ eingestuft und damit einen wichtigen Schritt hin zu mehr Beherrschbarkeit geleistet.

Damit könnten Asylbewerber aus diesen Ländern, von denen im Übrigen nach langen und teuren Verfahren so gut wie keine anerkannt werden, viel schneller in ihre Heimat zurückgeschickt werden. Aussichtslose Verfahren würden beschleunigt und es fielen weit weniger Kosten für die Allgemeinheit an. Dies wäre tatsächlich auch ein Beitrag gewesen, entstandene Probleme zumindest teilweise zu lösen.
Daß der Bundestag diese verantwortungsbewußte Entscheidung getroffen hat, ist die eine Seite der Medaille. Daß der Bundesrat (die Vertreter der Bundesländer) da aber noch zustimmen muß, die andere.
Es hört sich tatsächlich wie ein schlechter Scherz an, daß die „Länderkammer“ wegen der Blockadehaltung der Thüringer Regierungsvertreter dieser Einstufung eben nicht zugestimmt hat. Die rot-rot-grüne Thüringer Landesregierung hat pragmatische Lösungen für das gesamte Land damit vereitelt. Statt zuzustimmen konnte aufgrund der Erfurter Vertagungsspielchen keine sinnvolle Regelung in Kraft treten.

Ich frage mich beim Betrachten solcher und andere Entscheidungen ernsthaft, ob sich unsere Landesregierung überhaupt unserer Bevölkerung verpflichtet fühlt oder nur der eigenen Ideologien. Mit dem Verhindern dringend notwendiger Entscheidungen und dem Verschließen beider Augen vor real existierenden Problemen ist kein Staat zu machen, nicht für die hier lebende Bevölkerung.




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Kommentare

08.10.2019, 09.32 Uhr
tannhäuser | Herr Schard!
Ihre Kanzlerin und damalige Vorsitzende hat 2015 ohne Mandat des Bundestags die Grenzen geöffnet und seitdem unkontrolliert Terroristen und Verbrecher ins Land gelassen.

Als Spitze des Eisberges u. a. Amri und gestern hat ein Syrer in Limburg Ähnliches zustande gebracht, "nur noch" ohne Todesopfer.

Und Sie schwafeln hier vom Verhalten der bösen Thüringer Regierung im Bundesrat.

CSU-Dobrindt haben Sie für Ihren Wahlkampf nach Sondershausen eingeladen. Geigen Sie ihm wegen Seehofer auch "Schard aber herzlich" die Meinung, mit Erdogan zu kuscheln und ihm Millionen nachzuwerfen, damit er sein wahnwitziges Versprechen einlösen kann, dass Deutschland allein ein Viertel ALLER neuen Flüchtlinge aufnimmt (Darunter sicherlich Carola-Rackete-Schützlinge, also wieder Mörder und Folterknechte) in der Hoffnung, die anderen europäischen Staaten teilen sich den mickrigen Rest?

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08.10.2019, 10.58 Uhr
Frank1966
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08.10.2019, 11.20 Uhr
Frank1966 | Schizophren, Herr Schard!
Als etwas anderes kann ich es nicht bezeichnen, was Sie in Ihren Beiträgen kundtun. Dieser Wortlaut von einem AfD Politiker würde nichts anderes bedeuten, als das man ihn als Nazi bezeichnet.

Franz Beckenbauer sagte einmal, was interessiert mich mein Geschwätz von gestern. Ich habe das Gefühl, nach diesem Motto lebt unsere aktuelle Politik und unsere Politiker.
Ja, die Entscheidung der rotrotgrünen Regierung in Thüringen ist diesbezüglich falsch. Aber als die Kanzlerin, wie richtigerweise von tannhäuser erwähnt, im Alleingang die Grenzen öffnete, warum kann sie diese nicht im Alleingang wieder schließen bzw. sichern. Diese Entscheidung war ein völliger Kontrollverlust für die innere Sichehriet der Bundesrepublik Deutschland.

Wenn Sie das Gefühl von Ehrlichkeit, Bürgernähe und Empathie vermitteln wollen, dann sprechen Sie doch die Verfehlungen Ihrer eigenen Partei an und kümmern Sie sich endlich um die Belange der deutschen Bevölkerung.

Ihre Impfkolumne war ja schon der Hit, hatte es nicht für möglich gehalten, Unsinn zu steigern. Gratulation, Sie haben es geschafft.

Über Ihre Impfkolumne urteilte ich, das ich therapeutische Ansätze sehe. Heute muss ich sagen, Sie brauchen Hilfe.

Ich danke im Nachhinein allen Wählern, die Sie als Bürgermeister verhindert haben.

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08.10.2019, 11.24 Uhr
Frank1966 | Herr Schard!
Ja, die Entscheidung der rotrotgrünen Regierung in Thüringen ist diesbezüglich falsch. Aber als die Kanzlerin, wie richtigerweise von tannhäuser erwähnt, im Alleingang die Grenzen öffnete, wo war Ihr Aufschrei? Warum kann sie diese nicht im Alleingang wieder schließen bzw. sichern. Diese Entscheidung war ein völliger Kontrollverlust für die innere Sichehriet der Bundesrepublik Deutschland.

Wenn Sie das Gefühl von Ehrlichkeit, Bürgernähe und Empathie vermitteln wollen, dann sprechen Sie doch die Verfehlungen Ihrer eigenen Partei an und kümmern Sie sich darum. Mit dem Finger auf Andere zeigen, ist kein guter Stil.

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08.10.2019, 17.37 Uhr
Bautista Peña | Im Wahlkampf, AfD spielen
Man muss Ihre Artikel schon mehrmals lesen um zwischen die Zeilen zu schauen, aber Dieser hier, übertrifft alles Bisherige.
Sie geben der RotRotGrünen Brigade, Schuld an der ganzen Misere der Flüchtlingspolitik in Thüringen, Ihre Parteivorsitzende, die Frau aus der Uckermark und noch Kanzlerin Frau Merkel, hat soviel Unheil und Elend über unser Volk gebracht und Sie spielen sich auf, als wenn dies das Ergebnis der Rammelowregierung wäre, ich bin bestimmt kein Freund Dieser kommunistischen Überbleibsel, aber eins steht außer Frage, Ihre Partei die CDU, unter Führung der Kanzlerin, sind hauptsächlich für die Instabilität unseres Landes verantwortlich. Auch Sie, Herr Schard sind ein Teil der CDU und somit ein Durchwinker der Flüchtlingspolitik der Frau Merkel.
Glauben Sie nicht, die Wähler im Kyffhäuserkreis haben Ihr Spiel durchschaut?
Morgen, zu Ihrem Podiumstreffen in der Cruciskirche in Sondershausen, wird man Ihnen auf den Zahn fühlen und dann bin ich mal auf Ihre Argumente gespannt, Guten Abend

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