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Fr, 07:03 Uhr
11.06.2010

Neues aus Berlin (52)

Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Steffen-Claudio Lemme (SPD) unter der Überschrift „"Enttäuschung nach dem Opelgipfel" zum Thema Ausgang der Gespräche der Bundeskanzlerin...

Zum Ausgang der Gespräche der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Opel-Standortländer erklärt der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme:
"Nach dem gestrigen Nein des Bundeswirtschaftsministers Rainer Brüderle, dem deutschen Autobauer Bundeshilfen aus dem Deutschlandfonds zu gewähren, lagen alle Hoffnungen auf dem durch Bundeskanzlerin Angela Merkel einberufenen Opel-Gipfel.

Dass es der Regierungschefin nicht gelungen ist, neue Möglichkeiten der Unterstützung aufzuzeigen, ist frustrierend. Seit über einem Jahr wurde den Opelanern Hilfe versprochen, das Thema zur Chefsache erklärt und damit Wahlkampf gemacht. Ihr so verheißungsvolles Machtwort gegenüber Brüderle erwies sich als heiße Luft. Jetzt knickt die Bundeskanzlerin vor der FDP ein. Den Zehntausenden Beschäftigten bei Opel und den Zulieferern muss das wie ein Schlag ins Gesicht vorkommen."

Die vier Opel-Standortländer wollen jetzt im Alleingang mit dem Management des Automobilbauers nach alternativen Hilfen suchen.

Lemme weiter: "Wir können nur hoffen, dass die Länder einen gemeinsamen Ausweg für die Beschäftigten des Autobauers finden. Was mit der gestrigen Absage des FDP-Bundeswirtschaftsministers einmal mehr deutlich wurde: Die Opelmitarbeiter gehören eben nicht zur Klientel der FDP. Diese Partei fördert lieber Hoteliers und nimmt Milliardenverluste für den Bundeshaushalt in Kauf, als dafür Sorge zu tragen, dass gerade strukturbestimmende Industriestandorte in Ostdeutschland und dadurch auch die Steuerkraft der betroffenen Länder und Kommunen erhalten bleiben."
Wahlkreisbüro Steffen-Claudio Lemme
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