Do, 10:27 Uhr
28.03.2019
Kommunalpolitiker äußern sich
Das neue Demokratieverständnis der Landrätin des Kyffhäuserkreis
Unter dieser Überschrift kommentiert Kreistagsmitglied Reiner Scheerschmidt (VIBT) Ereignisse der letzten Tage...
Am 26.03.2019 fand die Sitzung des Kreistages unter der Leitung der Landrätin, Frau Antje Hochwind-Schneider (SPD) statt.
Nachdem im öffentlichen Teil der Sitzung alle Punkte abgearbeitet waren, ging man zum Tagesordnungspunkt 11 Anfragen über.
Es meldete sich sofort Herr Krautwurst zu Wort. Nach seinen Ausführungen, bedankte sich die Landrätin bei ihm, um dann sofort im Anschluss Ihren beiden Beigeordneten für die geleistete Arbeit zu danken. Danach schloss sie sofort diesen Tagesordnungspunkt, ohne sich zu vergewissern, ob noch weitere Wortmeldungen vorlagen.
Im § 17 der Geschäftsordnung für den Kreistag und die Ausschüsse des Kyffhäuserkreises vom 21.10.2015 ist festgelegt:
(1) Die Aussprache ist beendet, wenn
- die Rednerliste erschöpft ist, sich niemand mehr zu Wort meldet und die Landrätin die Aussprache für geschlossen erklärt,
- der Kreistag einen entsprechenden Beschluss zur Geschäftsordnung fasst
(2) Nach Schluss der Beratung kann das Wort nur noch zur Geschäftsordnung oder zur Abgabe persönlicher Erklärungen erteilt werden.
Obwohl ich mich gemeldet hatte, die Landrätin auch von anderen Kreistagsmitgliedern darauf aufmerksam gemacht wurde, dass ich mich zu Wort gemeldet hatte, erteilte sie mir nicht das Wort, mit der Begründung, die Diskussion ist abgeschlossen.
Welch ein Demokratieverständnis!!
Will man so eventuelle nicht genehme Beiträge unterbinden. Ich fühle mich jedenfalls als Mitglied des Kreistages in meiner Funktion eingeschränkt und gegängelt.
Dieser Vorfall ist nicht der Einzige. In der vorhergehenden Sitzung hatte ich Fragen betreffs des Kyffhäuserdenkmals gestellt. Ich erhielt keine Antwort, sondern nur den Hinweis, es finde eine Bürgerwerkstatt stattfinden und dort könnte ich mich einbringen. Auch eine Art Fragen der Kreistagsmitglieder zu beantworten.
Auf Grund dieses Hinweises, nahm ich an den entsprechenden Veranstaltungen teil. Ich war sehr erstaunt, was man dort in der Öffentlichkeit seitens der Kreisverwaltung preisgab, worüber die Kreistagsmitglieder nicht im Geringsten informiert wurden. So soll der Umbau bzw. die Renovierung des Denkmals und der Außenanlagen in den nächsten Jahren weitere ca. 25 Millionen Euro verschlingen. Nicht gerade ein Pappenstiel, aber wozu müssen das die Kreistagsmitglieder wissen? Sie können sich ihre Informationen doch in der Öffentlichkeit und der Presse zusammensammeln.
Ein weiteres Problem ist die Weiterführung des Krankenhauses in Bad Frankenhausen. Auf viele Anfragen, antwortete die Landrätin nur, ich kann nichts sagen, ich habe eine Schweigeverpflichtung unterschrieben. Schön und gut. Nachdem sich nun das Problem durch die Übernahme etwas entspannt hat, brüstet man sich mit dem Ergebnis. Aber es geht um unsere Region, unsere Bürger und um die medizinische Versorgung. Die Übernahme ist lobenswert. Aber über 60 wegfallende Arbeitsplätze sind einfach zu viel im Kyffhäuserkreis. Auch dazu gab es keine konkrete Inforation. Es wurde lediglich auf einen Sonderkreistag noch vor Ostern verwiesen.
So läuft die Zeit davon.!! !
Um den Umfang des Beitrages nicht zu sprengen, soll es mit den Beispielen genug sein.
Ich möchte aber erklären, dass ich an dieser Sondersitzung des Kreistages nicht teilnehmen werde.
Ich werde mich ordnungsgemäß entschuldigen und schriftlich verlangen, dass in dem Protokoll der Sitzung verankert wird dass ich aus Protest gegen den Umgang mit Kreistagsmitgliedern nicht an dieser Sitzung teilnehme.
Es ist nicht nachvollziehbar, warum die Kreistagsmitglieder erst wieder kurz vor dem Kreistag halbwegs informiert werden sollen. Was soll vertuscht werden und wozu sucht man unter fadenscheinigen Gründen die Zustimmung.
Rainer Scheerschmidt
Sondershausen
Autor: khhAm 26.03.2019 fand die Sitzung des Kreistages unter der Leitung der Landrätin, Frau Antje Hochwind-Schneider (SPD) statt.
Nachdem im öffentlichen Teil der Sitzung alle Punkte abgearbeitet waren, ging man zum Tagesordnungspunkt 11 Anfragen über.
Es meldete sich sofort Herr Krautwurst zu Wort. Nach seinen Ausführungen, bedankte sich die Landrätin bei ihm, um dann sofort im Anschluss Ihren beiden Beigeordneten für die geleistete Arbeit zu danken. Danach schloss sie sofort diesen Tagesordnungspunkt, ohne sich zu vergewissern, ob noch weitere Wortmeldungen vorlagen.
Im § 17 der Geschäftsordnung für den Kreistag und die Ausschüsse des Kyffhäuserkreises vom 21.10.2015 ist festgelegt:
(1) Die Aussprache ist beendet, wenn
- die Rednerliste erschöpft ist, sich niemand mehr zu Wort meldet und die Landrätin die Aussprache für geschlossen erklärt,
- der Kreistag einen entsprechenden Beschluss zur Geschäftsordnung fasst
(2) Nach Schluss der Beratung kann das Wort nur noch zur Geschäftsordnung oder zur Abgabe persönlicher Erklärungen erteilt werden.
Obwohl ich mich gemeldet hatte, die Landrätin auch von anderen Kreistagsmitgliedern darauf aufmerksam gemacht wurde, dass ich mich zu Wort gemeldet hatte, erteilte sie mir nicht das Wort, mit der Begründung, die Diskussion ist abgeschlossen.
Welch ein Demokratieverständnis!!
Will man so eventuelle nicht genehme Beiträge unterbinden. Ich fühle mich jedenfalls als Mitglied des Kreistages in meiner Funktion eingeschränkt und gegängelt.
Dieser Vorfall ist nicht der Einzige. In der vorhergehenden Sitzung hatte ich Fragen betreffs des Kyffhäuserdenkmals gestellt. Ich erhielt keine Antwort, sondern nur den Hinweis, es finde eine Bürgerwerkstatt stattfinden und dort könnte ich mich einbringen. Auch eine Art Fragen der Kreistagsmitglieder zu beantworten.
Auf Grund dieses Hinweises, nahm ich an den entsprechenden Veranstaltungen teil. Ich war sehr erstaunt, was man dort in der Öffentlichkeit seitens der Kreisverwaltung preisgab, worüber die Kreistagsmitglieder nicht im Geringsten informiert wurden. So soll der Umbau bzw. die Renovierung des Denkmals und der Außenanlagen in den nächsten Jahren weitere ca. 25 Millionen Euro verschlingen. Nicht gerade ein Pappenstiel, aber wozu müssen das die Kreistagsmitglieder wissen? Sie können sich ihre Informationen doch in der Öffentlichkeit und der Presse zusammensammeln.
Ein weiteres Problem ist die Weiterführung des Krankenhauses in Bad Frankenhausen. Auf viele Anfragen, antwortete die Landrätin nur, ich kann nichts sagen, ich habe eine Schweigeverpflichtung unterschrieben. Schön und gut. Nachdem sich nun das Problem durch die Übernahme etwas entspannt hat, brüstet man sich mit dem Ergebnis. Aber es geht um unsere Region, unsere Bürger und um die medizinische Versorgung. Die Übernahme ist lobenswert. Aber über 60 wegfallende Arbeitsplätze sind einfach zu viel im Kyffhäuserkreis. Auch dazu gab es keine konkrete Inforation. Es wurde lediglich auf einen Sonderkreistag noch vor Ostern verwiesen.
So läuft die Zeit davon.!! !
Um den Umfang des Beitrages nicht zu sprengen, soll es mit den Beispielen genug sein.
Ich möchte aber erklären, dass ich an dieser Sondersitzung des Kreistages nicht teilnehmen werde.
Ich werde mich ordnungsgemäß entschuldigen und schriftlich verlangen, dass in dem Protokoll der Sitzung verankert wird dass ich aus Protest gegen den Umgang mit Kreistagsmitgliedern nicht an dieser Sitzung teilnehme.
Es ist nicht nachvollziehbar, warum die Kreistagsmitglieder erst wieder kurz vor dem Kreistag halbwegs informiert werden sollen. Was soll vertuscht werden und wozu sucht man unter fadenscheinigen Gründen die Zustimmung.
Rainer Scheerschmidt
Sondershausen
Kommentare
tannhäuser
28.03.2019, 11.37 Uhr
Das Demokratieverständnis der Landrätin...
...zeigte sich doch schon nach der letzten Kreistagswahl, als sie den von nicht wenigen Bürgern berufenen NPD-Mitgliedern Gratulation und Handschlag verweigerte.
Nicht mal der vielgescholtene Ex-Bürgermeister von Sondershausen Herr Kreyer brachte einen solchen undemokratischen Affront aus schlechtester Kinderstube zustande.
Wie standen Sie eigentlich zu diesem damaligen Vorfall, Herr Scheerschmidt?
Und sind Sie und die anderen Kreistsgsmitglieder sich noch sicher, dass alle Entscheidungen der Landrätin noch auf deren Mist wachsen oder teilweise, wie inzwischen nicht nur mehr leise gemunkelt wird, Einflüsterungen mindestens einer Person entspringen, die sich nur auf Fotos nicht im Hintergrund zu halten scheint?
Nicht mal der vielgescholtene Ex-Bürgermeister von Sondershausen Herr Kreyer brachte einen solchen undemokratischen Affront aus schlechtester Kinderstube zustande.
Wie standen Sie eigentlich zu diesem damaligen Vorfall, Herr Scheerschmidt?
Und sind Sie und die anderen Kreistsgsmitglieder sich noch sicher, dass alle Entscheidungen der Landrätin noch auf deren Mist wachsen oder teilweise, wie inzwischen nicht nur mehr leise gemunkelt wird, Einflüsterungen mindestens einer Person entspringen, die sich nur auf Fotos nicht im Hintergrund zu halten scheint?
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Rainer Scheerschmidt
28.03.2019, 11.49 Uhr
@tannhäuser
Ich antworte natürlich sehr gerne auf Ihre Fragen.
Zu den Fragen Handschlag. Meine Meinung es gibt Gepflogenheiten die einzuhalten sich gebietet. Aber dass sollen die Verantwortlichen unter sich ausmachen.
Ich finde und fand dieses Verhalten nicht in ordnung. Aber Viele meinten es sei das non plus Ultra. Aber als Einzelkämpfer kann man gegen eine zahlenmäßig überlegene überhebnliche Mehrheit nicht durchsetzen.
Zu Iher zweiten Frage. Ich stime Ihnen in Ihren Ausführungen zu. Mehr möchte ich im Moment nicht dazu sagen.
jeder hat seine Berater.
Zu den Fragen Handschlag. Meine Meinung es gibt Gepflogenheiten die einzuhalten sich gebietet. Aber dass sollen die Verantwortlichen unter sich ausmachen.
Ich finde und fand dieses Verhalten nicht in ordnung. Aber Viele meinten es sei das non plus Ultra. Aber als Einzelkämpfer kann man gegen eine zahlenmäßig überlegene überhebnliche Mehrheit nicht durchsetzen.
Zu Iher zweiten Frage. Ich stime Ihnen in Ihren Ausführungen zu. Mehr möchte ich im Moment nicht dazu sagen.
jeder hat seine Berater.
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tannhäuser
28.03.2019, 12.58 Uhr
Vielen Dank Herr Scheerschmidt!
Bei Ihnen und den Stadtratsmitgliedern der VS in Sondershausen spürt man im Gegensatz zu vielen parteibeschlüsseabhängigen Abgeordneten noch Bürgernähe und Verantwortungsgefühl für die Wähler.
Ich habe auch schon vielen Menschen, mit denen ich kein Bierchen trinken oder Eis essen würde, die Hand gegeben, ohne dass sie mir danach abfaulte ;)
Aber dass die Eindrücke zur Handlungsweise der Landrätin nicht nur bei Kommentatoren, sondern auch bei Ihnen als Kreistagsmitglied widerhallen, macht schon Hoffnung.
Und nein, schreiben Sie sich hier bitte nicht um Kopf und Kragen. Sie werden auch im nächsten Kreistag gebraucht. Z. B. um eventuelle neuerliche Prestigesteuergeldverbrennungsprojekte wie einen Geolift zu verhindern!
Ich habe auch schon vielen Menschen, mit denen ich kein Bierchen trinken oder Eis essen würde, die Hand gegeben, ohne dass sie mir danach abfaulte ;)
Aber dass die Eindrücke zur Handlungsweise der Landrätin nicht nur bei Kommentatoren, sondern auch bei Ihnen als Kreistagsmitglied widerhallen, macht schon Hoffnung.
Und nein, schreiben Sie sich hier bitte nicht um Kopf und Kragen. Sie werden auch im nächsten Kreistag gebraucht. Z. B. um eventuelle neuerliche Prestigesteuergeldverbrennungsprojekte wie einen Geolift zu verhindern!
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LOSa
28.03.2019, 14.08 Uhr
wer hätte es gedacht....
So läuft Politik nun mal. Die unbequemen, nichtkonformen Menschen werden von der "Elite" ausgegrenzt. Auch ohne Ihre Schilderungen habe ich mir das so vorgestellt. Die Arroganz der Großen findet scheinbar kein Ende. Sieht man ja auch an den Reaktionen nach der Bundestagswahl. "Was sollen wir anders machen?"- kleiner Tipp:
Hört auch mal auf die Leute die keine magischen drei Buchstaben brauchen um was ändern zu wollen,nicht immer nur auf medienwirksame Minderheiten.
Meine Hoffnung liegt in der Wahl, die alten Strukturen sollten langsam zu Ende gehen,nur so können Änderungen passieren.
Nur nochmal zu dem unterlassenen Handschlag:
Ich finde es unerhört, dass das Protokoll nicht eingehalten wurde,weil es Andersdenkende sind. Sie sind auf gleichen demokratischen Weg in den Stadtrat und Kreistag gekommen wie Frau Hochwind und Co. Sollte man sich nicht eher Sorgen machen,wie es dazu kommen konnte,anstatt durch Ausgrenzung zu glänzen? Aber dwürde ja bedeuten dass die Lobbypolitik gefährdet wäre, will ja keiner.
Schönen Tag an alle
Hört auch mal auf die Leute die keine magischen drei Buchstaben brauchen um was ändern zu wollen,nicht immer nur auf medienwirksame Minderheiten.
Meine Hoffnung liegt in der Wahl, die alten Strukturen sollten langsam zu Ende gehen,nur so können Änderungen passieren.
Nur nochmal zu dem unterlassenen Handschlag:
Ich finde es unerhört, dass das Protokoll nicht eingehalten wurde,weil es Andersdenkende sind. Sie sind auf gleichen demokratischen Weg in den Stadtrat und Kreistag gekommen wie Frau Hochwind und Co. Sollte man sich nicht eher Sorgen machen,wie es dazu kommen konnte,anstatt durch Ausgrenzung zu glänzen? Aber dwürde ja bedeuten dass die Lobbypolitik gefährdet wäre, will ja keiner.
Schönen Tag an alle
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Mueller13
28.03.2019, 14.16 Uhr
@ Herr Scheerschmidt: Änderungen sind nötig
Diesbezüglich möchte ich einfach Jens Krautwurst (nach KN) in besagter Sitzung zitieren:
"Harmonie bringt Stillstand und rief auf, streiten Sie mehr um der Sache willen."
Abschließend verabschiedete er sich mit den Worten, "der neue Kreistag wird mit Sicherheit anders aussehen."
https://www.kyffhaeuser-nachrichten.de/news/news_lang.php?ArtNr=252351
Möge er im Sinne der Bürger recht behalten und möge der Bürger verstehen, was er damit sagen wollte.
@ Tannhäuser: sind Sie jetzt eigentlich das offizielle Presseorgan der VS? Und wenn nein, dann lassen Sie sich bitte bei Gelegenheit ein Eis ausgeben^^.
"Harmonie bringt Stillstand und rief auf, streiten Sie mehr um der Sache willen."
Abschließend verabschiedete er sich mit den Worten, "der neue Kreistag wird mit Sicherheit anders aussehen."
https://www.kyffhaeuser-nachrichten.de/news/news_lang.php?ArtNr=252351
Möge er im Sinne der Bürger recht behalten und möge der Bürger verstehen, was er damit sagen wollte.
@ Tannhäuser: sind Sie jetzt eigentlich das offizielle Presseorgan der VS? Und wenn nein, dann lassen Sie sich bitte bei Gelegenheit ein Eis ausgeben^^.
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tannhäuser
28.03.2019, 14.47 Uhr
Nein, geschätzter Mueller13!
Zumindest habe ich von der VS noch keine Aufwandsentschädigung erhalten.
Ich würde mir auch viel lieber ein Bier als Eis ausgeben lassen, aber meine ehemalige Stammkneipe ist seit 9 Jahren dicht und die Alternative liegt mir etwas zu nahe an einem im wörtlichen Sinne "Brennpunkt".
Dass ich ausnahmsweise mal Lokalpolitiker lobe, bedeutet nicht Wahlkampf zu machen und schon gar nicht Kreuze auf dem Stimmzettel.
Entspannen Sie sich wieder und atmen Sie durch die Nase. Mund- und Schnappatmung führen zum Schnarchen und machen unbeliebt oder sorgen gar für einsame Nächte.
Ich würde mir auch viel lieber ein Bier als Eis ausgeben lassen, aber meine ehemalige Stammkneipe ist seit 9 Jahren dicht und die Alternative liegt mir etwas zu nahe an einem im wörtlichen Sinne "Brennpunkt".
Dass ich ausnahmsweise mal Lokalpolitiker lobe, bedeutet nicht Wahlkampf zu machen und schon gar nicht Kreuze auf dem Stimmzettel.
Entspannen Sie sich wieder und atmen Sie durch die Nase. Mund- und Schnappatmung führen zum Schnarchen und machen unbeliebt oder sorgen gar für einsame Nächte.
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Leo 1A5
28.03.2019, 17.01 Uhr
Alles wird gut Freunde der Demokratie
Erst kommt der Aufwind ,dann der Hochwind und dann der Fallwind (Strömungsabriss) und dann kommt der Absturz.
Ich glaube wir sind gerade in der Übergangsphase zwischen Hochwind und Fallwind so wie ich das hier lese. Vielleicht liege ich da aber auch komplett falsch.
Auf unsere Landrätin warten vielleicht noch große Aufgaben in der Landespolitik oder im Bundestag und wenn alles schief läuft bekommt sie einen Posten im Landesverwaltungsamt.
Ich glaube wir sind gerade in der Übergangsphase zwischen Hochwind und Fallwind so wie ich das hier lese. Vielleicht liege ich da aber auch komplett falsch.
Auf unsere Landrätin warten vielleicht noch große Aufgaben in der Landespolitik oder im Bundestag und wenn alles schief läuft bekommt sie einen Posten im Landesverwaltungsamt.
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tannhäuser
28.03.2019, 17.12 Uhr
Die Dame...
...die vor einigen Jahren den berühmt-berüchtigten Spruch prägte "Lieber Hochwind als Krautwurst" oder so ähnlich steht auch auf der SPD-Liste für den Kreistag.
Obwohl sie von ihrer eigenen Partei als ewige Wahlverliererin und 1. Beigeordnete des Bürgermeisters abgesägt wurde und beruflich in den nächsten Beamtinnenstatus nach Südthüringen floh.
Noch irgendwelche Fragen, was Sondershäuser Klüngel bedeutet?
Obwohl sie von ihrer eigenen Partei als ewige Wahlverliererin und 1. Beigeordnete des Bürgermeisters abgesägt wurde und beruflich in den nächsten Beamtinnenstatus nach Südthüringen floh.
Noch irgendwelche Fragen, was Sondershäuser Klüngel bedeutet?
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Leo 1A5
28.03.2019, 18.34 Uhr
die unsichtbare Kraft
oder lieber die,,unsichtbare Macht" der Berater.
Was in Berlin vorgemacht wird , funktioniert auch in der Thüringer Provinz.
Wo das Wissen und die Ahnung fehlen braucht es Berater also kann man die Fähigkeiten unserer Politiker/Politikerinnen grob Anhand der Anzahl ihrer persönlichen Berater und ihrer Abhängigkeit zu diesen ermitteln.
Mehr muss man dazu nicht sagen.
Was in Berlin vorgemacht wird , funktioniert auch in der Thüringer Provinz.
Wo das Wissen und die Ahnung fehlen braucht es Berater also kann man die Fähigkeiten unserer Politiker/Politikerinnen grob Anhand der Anzahl ihrer persönlichen Berater und ihrer Abhängigkeit zu diesen ermitteln.
Mehr muss man dazu nicht sagen.
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Erkan
29.03.2019, 12.21 Uhr
@ alle Kommentatoren
Untergehen, aber doch nicht die umtriebige Landrätin.
Man schaffe eine neue Stelle bei Ihrem Landesvorsitzenden der SPD, Herrn Tiefensee, und sie kann mit ihm um die Wette lächeln ( der lieber grinsen). Die Naivität der Bürger setzen sie einfach voraus.
Ob sie auch noch lächeln, wenn bei den Kommunalwahlen ihre sogenannte Volkspartei, die SPD, eine ordentliche Talfahrt erfährt.
Die Wähler haben es in der Hand und sollten sich an die "heroischen Leistungen " der SPD in der vergangenen Wahlperiode erinnern, ehe sie ihr Kreuz setzen.
Für die grinsenden SPD-Chefs sind sie nur Stimmabgeber.
Man schaffe eine neue Stelle bei Ihrem Landesvorsitzenden der SPD, Herrn Tiefensee, und sie kann mit ihm um die Wette lächeln ( der lieber grinsen). Die Naivität der Bürger setzen sie einfach voraus.
Ob sie auch noch lächeln, wenn bei den Kommunalwahlen ihre sogenannte Volkspartei, die SPD, eine ordentliche Talfahrt erfährt.
Die Wähler haben es in der Hand und sollten sich an die "heroischen Leistungen " der SPD in der vergangenen Wahlperiode erinnern, ehe sie ihr Kreuz setzen.
Für die grinsenden SPD-Chefs sind sie nur Stimmabgeber.
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Mueller13
29.03.2019, 15.02 Uhr
@ Erkan - keine Talfahrt für Frau Hochwind
Wir wählen aber nicht den neuen Landrat, sondern die Kommunalparlamente, insofern hat Frau Hochwind objektiv wenig zu befürchten. Das Durchdrücken von Ideologieprojekten wird mit einer starken Opposition auf der bürgerlich-konservativen Seite nicht leichter (AfD, CDU). Die Wundertüte sind ja eindeutig die Freien Wähler. Niemand weiß eigentlich für was die stehen.
Da offener Wählerbetrug stattfindet (siehe Frau Hochwind auf der Kreistagsliste und Stadtratsliste oder Herr Grimm auf der Stadtratsliste), wird der gewöhnlich schlecht informierte Bürger wieder auf diesen Bauernfängertrick hereinfallen.
Anschließend wird man sich in den Parteibüros der SPD und der Freien Wähler auf die Schulter klopfen und sich belustigen über den Wähler, der seine Stimme jemanden gegeben hat, der nicht einziehen kann.
Aber gut, im Herbst ändert sich hoffentlich die Zusammensetzung des Landtages. Vielleicht kann die AfD dann die Abschaffung des Wählerbetruges initiieren. Es scheint ja niemand von CDU/SPD/Linke darin ein Problem zu sehen.
Da offener Wählerbetrug stattfindet (siehe Frau Hochwind auf der Kreistagsliste und Stadtratsliste oder Herr Grimm auf der Stadtratsliste), wird der gewöhnlich schlecht informierte Bürger wieder auf diesen Bauernfängertrick hereinfallen.
Anschließend wird man sich in den Parteibüros der SPD und der Freien Wähler auf die Schulter klopfen und sich belustigen über den Wähler, der seine Stimme jemanden gegeben hat, der nicht einziehen kann.
Aber gut, im Herbst ändert sich hoffentlich die Zusammensetzung des Landtages. Vielleicht kann die AfD dann die Abschaffung des Wählerbetruges initiieren. Es scheint ja niemand von CDU/SPD/Linke darin ein Problem zu sehen.
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LOSa
29.03.2019, 18.53 Uhr
Betrug?
Man mag von dem sogenannten Wählerbetrug halten was man möchte,aber ich sehe es etwas anders. Es ist legal,dadurch dass es jeder Macht, wäre es von großen Nachteil für denjenigen der es nicht mitmacht. Was braucht man um etwas zu bewegen???
Richtig Fürsprecher!!!
Ich würde es Frau Hochwind, Herr Grimm usw nicht negativ anrechnen,denke niemand würde es anders machen um möglichst "mächtig" im Kreistag/ Stadtrat zu sein. Meiner Meinung nach würde auch die VS nix anderes tun,sie können sich drüber lautstark aufregen,weil bei ihnen niemand ein Dienstverhältnis im öffentlichen Dienst hat.
Gegenfrage zur Thematik wofür die freien Wähler stehen:
Wofür stehen denn die etablierten Parteien? Glauben sie die Versprechen, welche immer und immer wieder wiederholt werden? Ich nicht. Machen sie sich doch die Mühe und versuchen sie sich zu Informieren.
Was haben denn die großen Parteien geschafft was andere nicht auch geschafft hätten?
Richtig Fürsprecher!!!
Ich würde es Frau Hochwind, Herr Grimm usw nicht negativ anrechnen,denke niemand würde es anders machen um möglichst "mächtig" im Kreistag/ Stadtrat zu sein. Meiner Meinung nach würde auch die VS nix anderes tun,sie können sich drüber lautstark aufregen,weil bei ihnen niemand ein Dienstverhältnis im öffentlichen Dienst hat.
Gegenfrage zur Thematik wofür die freien Wähler stehen:
Wofür stehen denn die etablierten Parteien? Glauben sie die Versprechen, welche immer und immer wieder wiederholt werden? Ich nicht. Machen sie sich doch die Mühe und versuchen sie sich zu Informieren.
Was haben denn die großen Parteien geschafft was andere nicht auch geschafft hätten?
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Mundwerk (66)
29.03.2019, 19.18 Uhr
Ein Kommentator - Zwei Meinungen - TiRe
Der, die oder das Kommentator(in) TiRe fasziniert mit wirklich widersprüchlicher Sicht der Dinge. Im ersten Kommentar wird noch von Elite und Arroganz der großen bzw. etablierten Parteien und Politiker gesprochen. Im zweiten Kommentar wird dann Wahlbetrug genau dieser Gruppierungen aber auf einmal legal, weil es ja ein probates Mittel zum Machterhalt sei. Das findet TiRe nicht schlimm und verzeiht Antje Hochwind und Steffen Grimm ihren Betrug schon im Voraus.
Äußerst nobel! ;-)
Beste Formulierung: Es (der Wahlbetrug) ist legal, weil es jeder macht.
Ich kann nur hoffen, dass TiRe dieses nicht auch auf anderen Untaten ummünzt. Andernfalls brauchen wir eine Justizreform! :-)
Äußerst nobel! ;-)
Beste Formulierung: Es (der Wahlbetrug) ist legal, weil es jeder macht.
Ich kann nur hoffen, dass TiRe dieses nicht auch auf anderen Untaten ummünzt. Andernfalls brauchen wir eine Justizreform! :-)
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LOSa
29.03.2019, 20.36 Uhr
mitnichten liebes Mundwerk
Ich bin lediglich bemüht nicht nur schwarz und weiß zu sehen.
Ich wollte die Tatsache nicht entschuldigen. Aber Wahlbetrug ist es nicht ( meines Erachtens) weil jeder MÜNDIGE Bürger wissen sollte wie es läuft. Frau Hochwind und Herr Grimm bedienen sich legaler Mittel.
Realistisch gesehen, würde die Mittel jeder nutzen, wenn sie ihm was bringen.
Man sollte sich doch eher bei zuständigen Stellen beschweren.
Also wahrscheinlich beim Land. Die haben die Möglichkeiten das Gesetz hin in die richtige Richtung zu verändern.
Mit der Arroganz war einzig die Tatsache gemeint, dass gerade freie Abgeordnete ( VIBT, Freie Wähler, VS) nicht für voll genommen werden wenn die Eliten sich bereits einig ist.
Außerdem meinte ich die Tatsache, dass trotz großer Stimmverluste keine Änderung im Handeln statt findet, mann macht so weiter wie bisher, weil Fehler macht man nicht.
Das Eine hat mit dem Anderen nur bedingt etwas zu tun.
Ich finde längst nicht alles gut was und wie es passiert, bin aber stets bemüht zu verstehen warum manche Sachen passieren.
Schönen Tag noch
Ich wollte die Tatsache nicht entschuldigen. Aber Wahlbetrug ist es nicht ( meines Erachtens) weil jeder MÜNDIGE Bürger wissen sollte wie es läuft. Frau Hochwind und Herr Grimm bedienen sich legaler Mittel.
Realistisch gesehen, würde die Mittel jeder nutzen, wenn sie ihm was bringen.
Man sollte sich doch eher bei zuständigen Stellen beschweren.
Also wahrscheinlich beim Land. Die haben die Möglichkeiten das Gesetz hin in die richtige Richtung zu verändern.
Mit der Arroganz war einzig die Tatsache gemeint, dass gerade freie Abgeordnete ( VIBT, Freie Wähler, VS) nicht für voll genommen werden wenn die Eliten sich bereits einig ist.
Außerdem meinte ich die Tatsache, dass trotz großer Stimmverluste keine Änderung im Handeln statt findet, mann macht so weiter wie bisher, weil Fehler macht man nicht.
Das Eine hat mit dem Anderen nur bedingt etwas zu tun.
Ich finde längst nicht alles gut was und wie es passiert, bin aber stets bemüht zu verstehen warum manche Sachen passieren.
Schönen Tag noch
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Mundwerk (66)
30.03.2019, 09.40 Uhr
Ich verstehe ihren Ansatz TiRe,
aber trotzdem bin ich argumentativ nur bedingt bei ihnen.
Ich habe bei der Bürgermeisterwahl Steffen Grimm gewählt, genau aus dem Grund, dass er versprochen hat, einen anderen, nämlich bürgernahen Politikstil einzuführen. Davon merkt man bislang nichts oder können sie mir sagen, was sich genau mit dem neuen Bürgermeister hier verändert hat? Aber die Tatsache, dass er jetzt genau das macht, was er vorher kritisiert hat, die Tricks der Altparteien zu kopieren und sich nicht selber treu zu bleiben, dass kreide ich ihm an. Warum braucht er, der mit allen Mitgliedern des Stadtrates auf Augenhöhe arbeiten und kommunizieren wollte, denn eine eigene Fraktion? Um sich dadurch eine eigene Opposition zu schaffen, das wird dann zwangsläufig die Folge sein. Entzweien statt Vereinen, so könnte sein Slogan lauten. Vielleicht verstehen sie jetzt ein wenig meine Enttäuschung. Übrigens von Frau Hochwind und ihrer SPD hatte ich nichts anderes erwartet. ;-)
Ich habe bei der Bürgermeisterwahl Steffen Grimm gewählt, genau aus dem Grund, dass er versprochen hat, einen anderen, nämlich bürgernahen Politikstil einzuführen. Davon merkt man bislang nichts oder können sie mir sagen, was sich genau mit dem neuen Bürgermeister hier verändert hat? Aber die Tatsache, dass er jetzt genau das macht, was er vorher kritisiert hat, die Tricks der Altparteien zu kopieren und sich nicht selber treu zu bleiben, dass kreide ich ihm an. Warum braucht er, der mit allen Mitgliedern des Stadtrates auf Augenhöhe arbeiten und kommunizieren wollte, denn eine eigene Fraktion? Um sich dadurch eine eigene Opposition zu schaffen, das wird dann zwangsläufig die Folge sein. Entzweien statt Vereinen, so könnte sein Slogan lauten. Vielleicht verstehen sie jetzt ein wenig meine Enttäuschung. Übrigens von Frau Hochwind und ihrer SPD hatte ich nichts anderes erwartet. ;-)
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LOSa
30.03.2019, 12.19 Uhr
was ist denn ein Bürgermeister?
Was denken Sie denn was ein Bürgermeister ohne Zustimmung im Stadtrat tun kann? Hexen? Genau darum geht es,denke ich. Um eine konstruktive Zusammenarbeit zu gewährleisten braucht man einen Stadtrat der offen ist (das traue ich SPD und CDU nur bedingt zu). Ob die freien Wähler alle immer einer Meinung mit ihm sind,wage ich zu bezweifeln. Aber ich bin optimistisch dass mit den freien Wählern und der VS in manchen Sachen mehr zu Stande kommt,als mit den Bremsen,die jahrelang nichts bewegt haben außer Geklüngel zu betreiben.
Damit man als Partei gut da steht, werden Vorschläge abgeschmettert, nur um zwei Jahre später genau diese Vorschläge aufzugreifen und als eigene Idee zu verkaufen.
Aber ich bin froh dass Sie mich teilweise verstehen. Wir werden sehen,was die Wahlen bringen und ob sich was ins positive ändert. Ich sehe der Sache optimistisch entgegen.
Schönen Tag an alle
Damit man als Partei gut da steht, werden Vorschläge abgeschmettert, nur um zwei Jahre später genau diese Vorschläge aufzugreifen und als eigene Idee zu verkaufen.
Aber ich bin froh dass Sie mich teilweise verstehen. Wir werden sehen,was die Wahlen bringen und ob sich was ins positive ändert. Ich sehe der Sache optimistisch entgegen.
Schönen Tag an alle
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Bussard
01.04.2019, 09.21 Uhr
Der Betrug ist abgesegnet
Jetzt ist es ausgesprochen. Oder auch angedacht. Die großenParteien betrügen, aber gesetzlich abgesegnet, die Wähler zur Wahl.
Die Herrschenden haben sich schon immer eine lukrative Hintertür aufgehalten.
Muss es so offensichtlich sein?
Natürlich kann jeder und alle zur Wahl kandidieren, Dabei muss es doch eine Genze geben?
Wenn die Landrätin und auch der Bürgermeister von Sondershausen kandidieren , um anschließend ihre Wahl nicht anzunehmen Wie nennt man das heute? Früher nannte man es einfach nur Betrug !!!!
Leute sind angetreten, um den herrschenden Filz aufzulösen.
Heute fundamentieen sie diesen.
Danke für nicht eigehaltene Wahlversprechen.
Wer glaubt jetzt noch einer Landrätin oder dem Bürgermeister von Sondershausen, die unabhängig sein wollten?
Der Bürgermeister wollte und will unabhängig sein, aber Listenplatz 1 ( in Worten eins) der Freien Wähler ??
Es hat, wie der Schwabe sagt, ein Geschmäckle.
Wer auf Listenplatz 1 steht, vertritt auch die Interessen der Freien Wähler, ob man es wahr haben will, oder nicht.!!
Die Landrätin und auch der Bürgermeister von Sondershausen täuschen, obwohl gesetzlich zugelassen, die Wähler.
Sie ziehen die Stimmen der Wähler, um ihre Position zufestigen.
Man sollte darüber nachdenken. !!!!
Liebe Wähler , erkennen Sie den offiziellen Betrug und wählen Sie, die Kanditaen, denen Sie vertrauen können.
Die Herrschenden haben sich schon immer eine lukrative Hintertür aufgehalten.
Muss es so offensichtlich sein?
Natürlich kann jeder und alle zur Wahl kandidieren, Dabei muss es doch eine Genze geben?
Wenn die Landrätin und auch der Bürgermeister von Sondershausen kandidieren , um anschließend ihre Wahl nicht anzunehmen Wie nennt man das heute? Früher nannte man es einfach nur Betrug !!!!
Leute sind angetreten, um den herrschenden Filz aufzulösen.
Heute fundamentieen sie diesen.
Danke für nicht eigehaltene Wahlversprechen.
Wer glaubt jetzt noch einer Landrätin oder dem Bürgermeister von Sondershausen, die unabhängig sein wollten?
Der Bürgermeister wollte und will unabhängig sein, aber Listenplatz 1 ( in Worten eins) der Freien Wähler ??
Es hat, wie der Schwabe sagt, ein Geschmäckle.
Wer auf Listenplatz 1 steht, vertritt auch die Interessen der Freien Wähler, ob man es wahr haben will, oder nicht.!!
Die Landrätin und auch der Bürgermeister von Sondershausen täuschen, obwohl gesetzlich zugelassen, die Wähler.
Sie ziehen die Stimmen der Wähler, um ihre Position zufestigen.
Man sollte darüber nachdenken. !!!!
Liebe Wähler , erkennen Sie den offiziellen Betrug und wählen Sie, die Kanditaen, denen Sie vertrauen können.
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Frauenberger
01.04.2019, 12.55 Uhr
Lieber Bussard....
wenn der Bürgermeister bei der KREISTAGSWAHL auf Listenplatz 1 der freien Wähler antritt ist das dann wo genau Betrug? Beim Kreistag tritt er an und kann, sollte er gewählt werden, das Mandat auch annehmen. Soll er jetzt etwa gar nichts machen? Überhaupt nichts? Wollen sie das? Er sollte schon die Stadt auf Kreisebene vertreten. Und dann doch lieber bei den freien Wählern als bei den anderen sogenannten „etablierten Parteien“. Hier ist, kann und wird er parteilos bleiben. Ich finde die Aktion gut. Nun kriegen sie sich mal wieder ein von wegen Betrug. Betrug ist eine Straftat und als solche im StGB verankert. Der Bürgermeister steht hier lediglich auf Platz 1 einer Kreidtagsliste. und wird das Mandat annehmen. Davon bin ich überzeugt... alles vollkommen legitim. Quatschen sie doch bitte nicht das Geschwafel der anderen nach. Gewisse Leute scheinen echt Panik zu haben, dass ihr Stern sinkt. Da wird eben mit allen Bandagen gearbeitet. Haben bei Kreyer damals auch alle hysterische Anfälle bekommen?!
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Mundwerk (66)
01.04.2019, 13.34 Uhr
Wenn der Bürgermeister für den STADTRAT kandidiert ist es Wählertäuschung,
werter Frauenberger.
Das wissen sie genauso gut wie der liebe Bussard, der wahrscheinlich genau dies auch meint. Zusammengefasst ist es für einen BM, der als Hoffnungsträger für viele angetreten ist, ein Armutszeugnis, zu solchen Taschenspielertricks greifen zu müssen. Wem will er damit etwas beweisen, ausser dem eigenen Ego.
Aber lieber Frauenberger, als Hofberichtsschreiber ihres Fürsten können sie ja gar nicht anders, als ihn in Schutz zu nehmen und ihre eigenen Pfründe zu sichern. Scheint ja zu ihrem Aufgabengebiet zu gehören.
Und selbstverständlich Herr Frauenberger, die Presse hat auch in der Vergangenheit schon den Wahlbetrug ihres vorherigen Dienstherrn Kreyer gegeißelt.
Das wissen sie genauso gut wie der liebe Bussard, der wahrscheinlich genau dies auch meint. Zusammengefasst ist es für einen BM, der als Hoffnungsträger für viele angetreten ist, ein Armutszeugnis, zu solchen Taschenspielertricks greifen zu müssen. Wem will er damit etwas beweisen, ausser dem eigenen Ego.
Aber lieber Frauenberger, als Hofberichtsschreiber ihres Fürsten können sie ja gar nicht anders, als ihn in Schutz zu nehmen und ihre eigenen Pfründe zu sichern. Scheint ja zu ihrem Aufgabengebiet zu gehören.
Und selbstverständlich Herr Frauenberger, die Presse hat auch in der Vergangenheit schon den Wahlbetrug ihres vorherigen Dienstherrn Kreyer gegeißelt.
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Frauenberger
01.04.2019, 14.13 Uhr
Mundwerk (66)....
Ich kann Ihnen nicht folgen. Hofberichterstatter? Mein Dienstherr? Aufgabengebiet? Da liegen sie aber schön daneben. Soviel dazu. Und was meinen Sie genau für Wahlversprechen? Hat er denn überhaupt irgendetwas „versprochen“? Ich vermag mich nicht an dergleichen zu erinnern. Na wie auch immer. Ich werde die Sache verfolgen.
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LOSa
01.04.2019, 14.28 Uhr
uiuiui
Mensch da kann man fast denken,dass Sachbuchautoren an Ihnen verloren gegangen sind... Man mag von der Sache halten was man will,aber so dramatisch finden dass sicherlich nicht alle.
Betrug fängt meiner Ansicht nach woanders an.
Beispiele:
Autokauf ( Spritverbrauch)
Bioprodukte
Werbung
Der mündige Bürger sollte wissen wie es läuft. Ist es denn nicht auch ein bisschen Pflicht jedes Bürgers sich mit der Thematik Wahl auseinander zu setzen? So leicht wie heute war es doch noch nie mit Google und Co.
Damit wurde meinerseits nichts abgenickt oder verurteilt. Bin lediglich bemüht sachlich an die Geschichten ran zu gehen.
So langsam zwängt sich mir der Gedanke aber auch auf, dass einige sich etwas in die Ecke gedrängt fühlen.
Wie auch immer
Einen schönen Tag wünsche ich
Betrug fängt meiner Ansicht nach woanders an.
Beispiele:
Autokauf ( Spritverbrauch)
Bioprodukte
Werbung
Der mündige Bürger sollte wissen wie es läuft. Ist es denn nicht auch ein bisschen Pflicht jedes Bürgers sich mit der Thematik Wahl auseinander zu setzen? So leicht wie heute war es doch noch nie mit Google und Co.
Damit wurde meinerseits nichts abgenickt oder verurteilt. Bin lediglich bemüht sachlich an die Geschichten ran zu gehen.
So langsam zwängt sich mir der Gedanke aber auch auf, dass einige sich etwas in die Ecke gedrängt fühlen.
Wie auch immer
Einen schönen Tag wünsche ich
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Mueller13
01.04.2019, 14.51 Uhr
@ Frauenberger : Betrug ist...
Hier hat niemand behauptet, dass es um die strafrechtliche Definition von "Betrug" geht.
Umgangssprachlich bedeutet Betrug:
"allgemein die Vorspiegelung falscher Tatsachen".
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Betrug
Wenn man sich zur Wahl stellt, ohne die Absicht, die Wahl anzunehmen, kann man von "Vorspiegelung falscher Tatsachen" sprechen, also von Betrug. diesbezüglich sollte es keine zwei Meinungen geben.
Umgangssprachlich bedeutet Betrug:
"allgemein die Vorspiegelung falscher Tatsachen".
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Betrug
Wenn man sich zur Wahl stellt, ohne die Absicht, die Wahl anzunehmen, kann man von "Vorspiegelung falscher Tatsachen" sprechen, also von Betrug. diesbezüglich sollte es keine zwei Meinungen geben.
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LOSa
01.04.2019, 15.27 Uhr
uiuiui
Kann man, muss man aber nicht. Klingt aber ziemlich skandalös. Macht gute Schlagzeilen.
Aber gegen genau diesen "Betrug" kann man wunderbar gegenwirken. Man beliest sich und hat Interesse.
Schon ist der Tatbestand des Betruges aus der Welt,da man weiß was man tut und mit Absicht handelt.
Aber gegen genau diesen "Betrug" kann man wunderbar gegenwirken. Man beliest sich und hat Interesse.
Schon ist der Tatbestand des Betruges aus der Welt,da man weiß was man tut und mit Absicht handelt.
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